Berlin. Die Parlamentspräsidentin setzt Olaf Scholz unter Druck. In der Regierungsbefragung, die wegen ihrer strengen Regeln ohnehin zu Schnellschüssen verleitet, treibt Bärbel Bas den Kanzler am Mittwoch zu knappen Antworten an. Wenn er gegen Ende seiner erlaubten jeweils 60- beziehungsweise 30-Sekunden-Reaktionen noch zusätzliche Erläuterungen einleitet, ertönt Bas’ resolute Stimme: „Aber schnell“, „aber kurz“. Scholz hält sich gern daran – wenn es ihm gut reinpasst.

Als die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner die schwierige Wirtschaftslage beschreibt und fragt, wann er sein Wahlversprechen zu einem Industriestrompreis einlöse und in welcher Höhe die (auch in dieser Sache streitende) Ampel ihn einführe (mit 4 Cent, 6 Cent oder gar nicht?), wendet er sich nur scheinbar hilfesuchend an Bas. „Frau Präsidentin, wenn ich mich wirklich bemühen würde, die ganze aufgezählte Liste von nicht richtigen Behauptungen zu widerlegen, käme ich nicht mit der kurzen Zeit aus.“

Keine konkrete Antwort – aber „schönen Dank für die Frage“

Wer die Debatte verfolgt, bekommt eine Ahnung davon, dass Scholz neulich im ARD-Interview etwas geflunkert haben könnte, als es um seinen Führungsstil ging. Dies teile er jedenfalls nicht, hatte er erklärt: „Das Standardmodell, das der eine oder andere toll findet, ist John Wayne – ganz allein.“ Er sei eher für Kompromisse. Jedenfalls in der „Familie“, seiner Ampel. Dass er jedoch nicht nur den Bergdoktor in der Koalition spielt, zeigen allein sein Machtwort im Atomstreit und sein Brief zur Kindergrundsicherung an die Familienministerin.

Julia Klöckner bekommt jedenfalls keine konkrete Antwort, die auch die energieintensive Industrie und Befürworter wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) interessiert hätte. Aber „schönen Dank für die konkrete Frage“, versichert Scholz. Dieser Dank ist schon legendär. Weil es eben nur eine Floskel ist. Die meisten Fragen hält er dem Anschein nach nämlich für unangebracht, weil sie seiner Ansicht nach von Unwissen zeugen. So sei auch bei Klöckner „eigentlich so gar nichts richtig richtig“ gewesen.

Ein „erhebliches Maß an Arroganz“ sei das, schallt es aus den Unionsreihen. Darauf hat Scholz sehr wohl eine Antwort. Es sei nicht richtig, „die Fragen falsch zu machen“, indem man das CDU-Programm vorlese, das keine Lösung böte. Da blitzt Westernheld John Wayne durch. Der hätte gesagt: „Sattle kein Pferd, das du nicht reiten kannst.“

Scholz gibt sich gelassen

Auf dem Holzweg ist Scholz’ Ansicht nach auch die Linke, die die geplante Kindergrundsicherung als bloße „Verwaltungsreform“ tituliert. „Sie liegen falsch, wenn Sie sagen – was Sie gar nicht kennen –, das sei eine Verwaltungsreform.“ Die Linke solle sich „beruhigt“ in die Sommerpause begeben und wenn sie zurückkomme, werde es eine gute Gesetzgebung geben. Die Klage der Linken, dass es in Deutschland hohe Kinderarmut gibt und die Kritik der Union, dass die geplante Kappung des Elterngeldes für Besserverdienende die „Leistungsträger abstraft“, bleiben aber im Ohr.

Gelassen gibt sich Scholz, als die AfD der Regierung vorwirft, Bürgerinnen und Bürger um die Früchte ihrer Arbeit zu bringen und „grundgesetzwidrig zu enteignen“, außerdem werde der Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert (gegen die AfD). „Rede ruhig, rede langsam und sage nicht viel“, war Waynes Devise. Scholz hält sich dran. „Tadellos“ sei Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Im Übrigen verbessere die Regierung die finanzielle Situation vieler Menschen. Er sei kein Anhänger von Kassandra-Rufen. „Es gibt auch Leute, die sagen, sie kriegen was hin. Zu denen habe ich mich immer gezählt“, erklärt er. Oder mit Wayne zu sprechen: „Unrecht mir gegenüber dulde ich nicht, ich lass mich nicht beleidigen und wer mir zu nahe kommt, der wird zur Hölle geschickt.“