Merz' Scheitern bei Kanzlerwahl

Kurz vor dem Demokratieversagen

Friedrich Merz und Alexander Dobrindt in der 2. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages mit der Wahl des neuen Bundeskanzlers im Reichstagsgebäude.

Was motiviert mindestens 18 Männer und Frauen, die ihnen vom Wahlvolk verliehene Stimme zu nutzen, um nach zähen Koalitionsverhandlungen am Tag der Kanzlerwahl aus der Anonymität heraus der eigenen Fraktion ein Bein zu stellen, auch wenn es nur vorübergehend war? Aus der bundesdeutschen Geschichte wissen wir, dass es dafür vielfältige Gründe geben kann: Unmut über entgangene Posten, Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungen, Fremdbeeinflussung, persönliche Krisen, die Lust, als Hinterbänkler einmal Königsmörder zu sein und Geschichte zu schreiben …

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Volksvertreter sind eben auch nur Menschen, keine Schwäche ist ihnen fremd. Das alles begleitet die bundesdeutsche Demokratie seit ihrer Geburtsstunde, wie die erste Wahl Konrad Adenauers (mit einer Stimme Mehrheit Dank der Opposition) zeigt.

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Morsches Koalitionskonstrukt?

Also alles ganz normal? Nein, denn wenn (mindestens) 18 Abgeordnete der nur aus Union und SPD bestehenden Regierungs-Koalition in Spe heimlich meutern, riskieren sie nicht weniger als den „Demokratie-Infarkt“ - weil wir eben nicht in normalen Zeiten leben.

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Mag sein, dass das ganze Konstrukt der geplanten Koalition als morsch empfunden wird. Vielleicht zielt die Kritik der „Meuterer“ ja auf die „Hardware“, im übertragenen Sinne also auf ideologische Differenzen zwischen den Parteien, auf Merz als Kanzler oder die designierte Ministerriege. Es kann aber auch Unmut über die „Software“ sein, den entworfenen Koalitionsvertrag, Schuldenbremse oder zu vage Reformvorhaben. Nur: Das alles hätte im Vorfeld geklärt werden müssen.

„Es macht mir Angst, dass die AfD davon profitieren könnte“ – Umfrage zur gescheiterten Kanzlerwahl
Friedrich Merz scheitert in der ersten Bundeskanzlerwahl im Bundestag – ein Novum. Dementsprechend groß ist die Überraschung auf der Straße.

Die Botschaft, die nach dem vermasselten Dienstag jetzt an das Wahlvolk geht, ist verheerend: Angesichts des illiberalen Rückbaus im Mutterland der Demokratie durch US-Präsident Donald Trump und des massiven Erstarkens der rechtsextremen AfD in der Bundesrepublik haben sich Abgeordnete der ältesten bundesdeutschen Parteien eine kleinliche Posse gegönnt. Während beispielsweise kanadische und australische Wähler als Antwort auf Trump jüngst beherzt ein demokratisches Ausrufezeichen setzten.

Demokratie scheitert, wenn Demokraten versagen

Bei der Auswahl seiner Musiktitel, gespielt beim Großen Zapfenstreich am späten Montagabend, offenbarte der scheidende Kanzler Olaf Scholz geradezu prophetische Fähigkeiten: „Respect“ lautete einer der vom Stabsmusikkorps zum Abschied gespielten Stücke.

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In der Tat: Wo bleibt der Respekt vor diesem gefährdeten Juwel namens Demokratie? Die Scholz geführte Ampel, sie scheiterte an Respektlosigkeit gegenüber den Partnern, weil jede der drei Parteien vor allem ihr eigenes Süppchen kochte und die große Aufgabe angesichts einer Welt in Flammen aus den Augen verlor. Nicht minder respektlos war, was sich einige Volksvertreter am Dienstag leisteten. Merz kann zwar starten, aber mit Schrammen, die sich zur Bürde auswachsen können.

Demokratie scheitert nicht zwangsläufig, wenn sie von Antidemokraten attackiert wird. Sie scheitert vor allem, wenn Demokraten versagen.

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