Kommentar zum Warntag

Der Alarm funktioniert – aber das genügt nicht

Das hat funktioniert: Meldung zum Probealarm auf einem Smartphone im Rahmen des Warntags zum Test der Warnsysteme in Deutschland.

Stell dir vor, es ist Großalarm in Deutschland – und kaum einer kriegt es mit. So war das noch vor Kurzem am ersten bundesweiten Warntag. Die letzten verbliebenen Sirenen blieben stumm. Auf Millionen Handys geschah – gar nichts. Und die Gefahrenmeldungen der Warn-Apps Nina und Katwarn kamen erst mit einer guten halben Stunde Verspätung an. Eine halbe Stunde aber ist eine ziemlich lange Zeit, wenn gerade zum Beispiel ein Atomkraftwerk explodiert ist. Es war ein Desaster.

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Die gute Nachricht ist: Das war diesmal anders. Deutschland hat an seiner Alarm-Infrastruktur geschraubt. Und zwar mit Erfolg. Pünktlich um 11 Uhr durchzuckte simulierte Aufmerksamkeit das Land. Es piepste, summte, schrillte, jaulte, leuchtete und brummte. Auf diversen Kanälen erreichte die (Probe-)Nachricht von einer gefährlichen Großlage Millionen Menschen: auf dem Handy, im Radio, im Fernsehen. Und man muss diesmal schon tief im Vormittagsschläfchen gesteckt haben, um diesen Probealarm zu verpassen. Die Entwarnung gab es dann gegen 11.45 Uhr.

Achtung, Gefahr! Auf einem Smartphone informiert die Warn-App Nina mit einer Nachricht über einen Probealarm anlässlich eines bundesweiten Warntags in Deutschland.

Deutschland ist endlich kein notfalltechnisches Entwicklungsland mehr

Stresstest bestanden! Die Möchtegern-Hightechnation Deutschland ist endlich zumindest kein notfalltechnisches Entwicklungsland mehr. Doch es genügt nicht, flächendeckend vor Gefahrenlagen zu warnen. Ebenso wichtig ist die schnelle Reaktion durch professionelle, technisch bestens ausgestattete Rettungs- und Evakuierungskräfte. Und beim Katastrophenschutz selbst sehen nicht nur die Kommunen in Niedersachsen noch finanziellen Nachholbedarf. Hier sei der Bund in der Pflicht – damit nicht nur die Handys piepsen, sondern auch genügend Notstromaggregate, Pumpen, Spezialfahrzeuge, Bergungskräne, Schlauch­boote, Zelte und Räumbagger zur Verfügung stehen. Denn was nützt die präziseste Warnung, wenn dann niemand hilft?

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Als Folge des Klimawandels werden sich gefährliche Wetterereignisse häufen. Die fragile politische Weltlage erhöht zudem die Wahrscheinlichkeit auch von militärischen Konflikten. Umso wichtiger, dass endlich die Cell-Broadcasting-Technologie funktioniert, mit der sich Handys in einer bestimmten Funkzelle direkt über den Mobilfunksender und ohne Kenntnis der Telefonnummer ansteuern lassen – vorausgesetzt, das Gerät ist nicht zu alt. Und nicht im Flugmodus. Damit werden endlich auch Touristen und andere Menschen mit ausländischen Mobilfunknummern erreicht, die sich gerade in Deutschland aufhalten. Das war überfällig.

Die Überraschung des Karl Lauterbach

Schöne Grüße also aus Tausenden von Klassenzimmern, Betrieben, Hörsälen und Geschäften, in denen gegen 11 Uhr ein kakofonisches Chaos losbrach. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) überraschte die Warnmeldung direkt live während einer Pressekonferenz zur Versorgung mit Kinderarzneimitteln:

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Der bundesweite Warntag ist auch eine Lehre aus dem Versagen bei der Flutkatastrophe im Sommer 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Viele Menschen wurden damals nicht rechtzeitig gewarnt. Möglicherweise hätten viele Todesopfer im Ahrtal verhindert werden können, wenn die Alarmsysteme schon auf dem technischen Stand von heute gewesen wären.

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Nach dem Ende des Kalten Krieges aber hatten viele Kommunen ihre Alarmsirenen verfallen lassen oder abgebaut, der Bund stieg außerdem 1992 aus der Finanzierung aus. Nun stellt Berlin 90 Millionen Euro für den Bau neuer Sirenen zur Verfügung. Viele Kommunen klagen aber, dass das nicht genüge. Das Sirenennetz ist weiterhin stark lückenhaft. Künftig sollen alle 38.000 derzeit existierenden Sirenen auch vom Bund aus direkt angesteuert werden können – aber das funktioniert noch nicht.

Die deutsche Kleinstaaterei lässt sich also überlisten

Drei Jahre also hat es gedauert vom Warntag-Desaster 2020 bis zum weitgehend funktionierenden System 2023. Das ist noch nicht ganz das „Deutschlandtempo“, das Olaf Scholz vorschwebt. Aber es ist ein gutes Signal. Im Kern ist es für den Warntag gelungen, den Flickenteppich aus 16 Bundesländern und zahllosen Einzeldiensten mit diversen Systemen zu koordinieren und das schwerfällige föderale System quasi für den guten Zweck zu vereinheitlichen. Das Projekt Warntag zeigt: Es ist möglich, die schwergängige deutsche Kleinstaaterei zu überlisten. Es könnte ein Prototyp auch für künftige Projekte sein, etwa im Sport oder in der Bildung.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe möchte wissen, welche Erfahrungen die Bürgerinnen und Bürger am Warntag 2023 gemacht haben. Eine kurze Umfrage dazu findet sich hier.

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