„Die Entscheidung, sich der Seidenstraße anzuschließen, war überstürzt und kriminell“, sagte Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto. „Wir haben eine Ladung Orangen nach China exportiert, das Land hat seine Exporte nach Italien in drei Jahren verdreifacht.“ Nun will Italien aus der Neuen Seidenstraße, der sogenannten Belt and Road Initiative, aussteigen. Ende des Jahres soll dies beschlossen werden.

Nachdem sich bereits das Baltikum und Tschechien von China abgewendet haben, folgt nun mit Italien erstmals ein Land mit einer großen europäischen Volkswirtschaft. „Für China ist der Rückzug Italiens aus der Belt and Road Initiative vor allem ein symbolischer Schaden“, sagt Holger Görg, der den Forschungsbereich Internationaler Handel und Investitionen am Kiel Institut für Weltwirtschaft leitet. „Italien ist zwar eine der größten Volkswirtschaften der EU, aber nur ein kleiner Handelspartner Chinas“, erklärt Görg im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Deutschland und Frankreich seien für China wesentlich wichtiger als Italien.

Belt and Road Initiative: Hatte Italien falsche Hoffnungen?

Die 2013 ins Leben gerufene Neue Seidenstraße ist eines der größten Infrastrukturprojekte der Geschichte und sollte ursprünglich Ostasien und Europa verbinden. Inzwischen wurde das Projekt auf Afrika, Ozeanien und Lateinamerika ausgeweitet. Über den Land- und Seeweg will China seinen Handel ausbauen – und seinen politischen Einfluss. Für den Bau des weitverzweigten Transportnetzes hatte China Milliardenkredite an andere Länder vergeben, von denen einige zuletzt Schwierigkeiten hatten, die Kredite zu bedienen.

Italien ist das einzige Land im Westen, das sich 2019 der Belt and Road Initiative angeschlossen hatte. „Damals hätte die italienische Regierung sehen müssen, ob sich Belt and Road lohnt oder nicht“, sagt der Experte aus Kiel. Er teilt die Kritik der italienischen Regierung nicht, wonach das Land von dem Abkommen nicht profitiert hätte. „Belt and Road hat sich für Italien wahrscheinlich gelohnt, auch wenn die großen Erfolge nicht so schnell eingetreten sind“, stellt Görg klar und sagt, dass dies bei einem so langfristigen Projekt auch nicht zu erwarten gewesen war. „Es war durchaus absehbar, dass die kurzfristigen Effekte von Belt and Road für Italien gering sein würden.“

Italien handelt weiterhin mit China

Für Italien ist China ein wichtiger Handelspartner und wird es wohl auch weiterhin bleiben. Die italienischen Exporte nach China beliefen sich im vergangenen Jahr auf 3 Milliarden Euro. „Wir wissen aber nicht, ob die Belt and Road Initiative einen messbaren Anteil daran hatte“, sagt Görg. Studien zeigten jedoch, dass die Länder durch die Belt and Road Initiative ihre Exporte nach China steigern konnten.

Mehr als 100 Länder haben Verträge mit China im Rahmen der Neuen Seidenstraße unterzeichnet, zum Beispiel für den Bau von Bahnstrecken, Autobahnen und Häfen. Rund eine Billion US-Dollar wollte die Regierung in Peking bis 2025 selbst ausgeben, zum Teil als Kredite für andere Länder. Ob China von der Neuen Seidenstraße mehr profitiert als die Partnerländer, hängt aber vom jeweiligen Land ab. Auch viele Entwicklungs- und Schwellenländer haben sich dem Abkommen angeschlossen. „Hier ist China der große Gewinner, da es seine Exporte in diese Länder deutlich steigern konnte“, erklärt Görg. Es wird noch einige Jahre dauern, glaubt er, bis auch diese Länder ihren Exporthandel mit China ausbauen können. „Die Entwicklungs- und Schwellenländer, zum Beispiel an der Ostküste Afrikas, profitieren zwar auch von Belt and Road, aber nicht in dem Maße wie China.“

Könnte das Beispiel Italien Schule machen?

Dass andere Länder Italien folgen und aus der Belt and Road Initiative austreten, hält der Experte für unwahrscheinlich. „Die meisten Länder der Initiative sind nicht europäische Länder, die keinen Grund haben, dem italienischen Beispiel zu folgen“, sagt er. Und die EU-Länder seien kaum in das Seidenstraßen-Projekt involviert. Diskussionen wie in Italien gebe es dort auch nicht. „Ich sehe hier keine potenziellen Nachahmer“, macht er deutlich.

Als Italien 2019 der Initiative beitrat, löste es damit bei vielen europäischen Partnern lauten Protest aus. Zur Wahrheit gehört aber auch: Länder wie Frankreich und Deutschland sind zwar nicht offiziell dem Abkommen beigetreten, machen aber trotzdem florierende Geschäfte mit China. Dass der Handel mit China trotz Belt and Road nicht in die Höhe geschossen ist, hängt vor allem am Produktportfolio der Italiener. Es ist schlichtweg zu uninteressant für die chinesische Industrie. Maschinenbau und die Automobil- und Chemieindustrie stehen in China hoch im Kurs, sind aber nicht die Aushängeschilder der italienischen Exportwirtschaft. „Es war immer klar, dass Italien nicht der wichtigste Handelspartner Chinas ist und werden kann“, so das Fazit von Außenhandelsexperte Görg.

EU-China-Strategie Derisking

In der Europäischen Union hat sich infolge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Derisking-Strategie durchgesetzt, die auch die zukünftigen Handelsbeziehungen mit China bestimmen soll. In dem Mitte Juni von der EU-Kommission in Brüssel vorgestellten Papier wird China zwar nicht einmal erwähnt, doch es komme von Russland abgesehen kaum ein anderer Adressat infrage, räumte Kommissionsvize Margrethe Vestager ein. Ziel der EU-Strategie ist die Förderung der eigenen Stärken, die Abhängigkeit von Drittstaaten zu reduzieren und eine enge Kooperation mit möglichst vielen Partnern.

Als Italien der Belt and Road Initiative beitrat, galt China noch als kooperativer Partner. Die Flucht aus dem Abkommen sieht Experte Görg „zumindest teilweise“ auch als eine Flucht aus der Abhängigkeit Chinas. Die frühere Euphorie in Italien über den Ausbau der Handelsbeziehungen mit China sei jedenfalls vorbei. Die Neue Seidenstraße sei wegen der europäischen Derisking-Strategie aber nicht Geschichte. „Ich erwarte nicht, dass die Handelsbeziehungen mit China völlig zum Erliegen kommen.“ Aber Geschäfte mit China werden stärker hinterfragt, sagt der Experte, und gingen zurück. „Es stellt sich die Frage, ob sich die Milliardeninvestitionen Chinas überhaupt noch lohnen.“

Derisking: Wer füllt die Lücke?

Die EU-Kommission hatte die Mitgliedsstaaten aufgerufen, die in die EU dringenden chinesischen Unternehmen stärker zu kontrollieren. Investitionen chinesischer Staatsunternehmen, wie die Beteiligung von Cosco an einem Hamburger Hafenterminal, hatten vor wenigen Wochen noch laute Kritik ausgelöst. Die Kommission setzt außerdem auf Exportverbote für sensible Produkte, wie Hightech für militärische Zwecke.

Wenn Europa den Handel mit China reduziert, baut Peking seine Beziehungen zu anderen Ländern umso stärker aus, glaubt Görg. „Nicht europäische Länder könnten die Lücke füllen, die durch das Derisking mit China entsteht.“ Auch diese Länder verfolgen eine Derisking-Strategie: Sie wollen nicht vom Westen abhängig sein.