Deutschland und Spanien wollen Pipeline über die Pyrenäen

Energie

Deutschland und Spanien wollen Pipeline über die Pyrenäen

Der Kanzler und das halbe Kabinett zusammen in einem Flieger – zu den ersten Regierungskonsultationen mit Spanien seit 2013 nimmt Scholz acht seiner Minister mit. Im Visier: Ein umfassender Aktionsplan ...
Deutschland und Spanien wollen Pipeline über die Pyrenäen
MPK zu Entlastungen: Merz sieht „Abend der verpassten Chancen“ – Scholz und Weil „alleine verantwortlich“
Am Dienstag trafen sich die Ministerpräsidenten mit Olaf Scholz, um über die Entlastungen zu sprechen. Hendrik Wüst übte deutliche Kritik am Kanzler. Der Ticker zur MPK.
MPK zu Entlastungen: Merz sieht „Abend der verpassten Chancen“ – Scholz und Weil „alleine verantwortlich“
„Nicht zumutbar“: Gipfel-Papier zeigt harte Fronten – droht eine wochenlange Entlastungs-Hängepartie?
Die SPD sieht nach dem Energiegipfel einen „Riesenfortschritt“, tatsächlich bringt die Bund-Länder-Runde keine konkreten Entlastungen - und lässt auch im Beschluss viele Fragen offen.
„Nicht zumutbar“: Gipfel-Papier zeigt harte Fronten – droht eine wochenlange Entlastungs-Hängepartie?
Politik

Vor Niedersachsen-Wahl: Kaum Bewegung bei Entlastungen

Trotz stundenlanger Gespräche haben Bund und Länder keinen Kompromiss zur Finanzierung milliardenschwerer Entlastungen gefunden. Kritik kommt kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen besonders aus einer Richtung.
Vor Niedersachsen-Wahl: Kaum Bewegung bei Entlastungen
Politik

Entlastungspaket: Länder verlangen vom Bund Finanzierungs-Klarheit

Im Zuge der anhaltenden Energiekrise plant der Bund weitere Entlastungen. Daran sollen sich die Länder beteiligen – die haben Fragen und Erwartungen.
Entlastungspaket: Länder verlangen vom Bund Finanzierungs-Klarheit
Politik

Macron besucht Scholz – zuvor gibt er Selenskyj ein Versprechen

Die EU hat Koordinationsbedarf im Ukraine-Krieg. Nun besucht Emmanuel Macron Olaf Scholz. Vorher tauschte sich Frankreichs Präsident mit Wolodymyr Selenskyj aus. Der News-Ticker.
Macron besucht Scholz – zuvor gibt er Selenskyj ein Versprechen
Politik

Scholz beendet Corona-Isolation

Scholz war am Montag positiv auf Corona getestet worden und hatte sich mit milden Erkältungssymptomen im Bundeskanzleramt in Isolation begeben. Nun kann er wieder Termine wahrnehmen.
Scholz beendet Corona-Isolation
Politik

Kanzleramtsminister: „Cum-Ex“-Vorwürfe gegen Scholz geklärt

Zwar war Kanzleramtsminister Schmidt als Mitglied des Hamburger Senats 2016 nicht mit dem „Cum-Ex“-Fall der Warburg Bank befasst. Im Untersuchungsausschuss in Hamburg zeigt er sich dennoch meinungsstark.
Kanzleramtsminister: „Cum-Ex“-Vorwürfe gegen Scholz geklärt
Politik

Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät

Bayern ist unzufrieden mit der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz. Gleich viermal hat der Freistaat am Ergebnis etwas zu bemängeln - aber auch die SPD-Länder machen Druck.
Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät
Politik

Gaspreisbremse im „Energiekrieg“: Scholz kündigt 200-Milliarden-„Abwehrschirm“ an – Union skeptisch

Der Ampel-Zoff um die Gasumlage scheint beendet: Für den Nachmittag ist eine Kanzler-Pressekonferenz angesetzt. Das Thema: „Aktuelle Fragen der Energieversorgung“.
Gaspreisbremse im „Energiekrieg“: Scholz kündigt 200-Milliarden-„Abwehrschirm“ an – Union skeptisch
Wirtschaft

Koalition kippt umstrittene Gasumlage

Zuletzt waren immer mehr Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition von der Gasumlage abgerückt. Diese sollte eigentlich Anfang Oktober in Kraft treten.
Koalition kippt umstrittene Gasumlage