Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Maas: Verbot bleibt in Kraft

Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Mit ihrem Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien bringt die Bundesregierung nicht nur die einheimische Industrie gegen sich auf. Auch die wichtigsten europäischen Bündnispartner sind empört. Außenminister Maas nennt jetzt eine Bedingung für die Aufhebung.
Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen
Ging alles mit rechten Dingen zu? FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor
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Generaldebatte: Merkel verteidigt umstrittenen UN-Migrationspakt
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Bundeswehr-Konvoi in Mali beschossen

Gao (dpa) - Beim Bundeswehr-Einsatz in Mali ist ein deutscher Konvoi vermutlich von Soldaten der malischen Streitkräfte beschossen worden, mit denen sie eigentlich zusammenarbeitet.
Bundeswehr-Konvoi in Mali beschossen
Politik

Verfassungsschutz nahm Amri vor Anschlag in Antiterrordatei auf

Zwölf Menschen hat der Terrorist Amri getötet. Gab es keine Warnzeichen? Doch, sagt ein früherer Zimmergenosse. Im Bundestag berichtet er unter anderem von Skype-Gesprächen Amris mit bewaffneten Islamisten.
Verfassungsschutz nahm Amri vor Anschlag in Antiterrordatei auf

USA sichern Nato-Partnern Absprachen zu Afghanistan zu

US-Präsident Donald Trump strebt einen schnellen Abzug von Truppen aus Afghanistan an. Lässt sich das Ziel über die laufenden Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban erreichen? Bei der Nato wurden am Donnerstag kritische Frage gestellt.
USA sichern Nato-Partnern Absprachen zu Afghanistan zu

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite.
Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Scheuer hofft noch auf Vermeidung von Diesel-Fahrverboten

Quer durch die Republik drohen in diesem Jahr weitere Fahrverbote für Diesel wegen zu hoher Luftverschmutzung. Doch kommen sie tatsächlich? Der Verkehrsminister hält das letzte Wort noch nicht für gesprochen.
Scheuer hofft noch auf Vermeidung von Diesel-Fahrverboten

Spahn: Krebs in 10 bis 20 Jahren besiegbar

Krebs endgültig besiegen - das wollen Mediziner schon lange. Mit Prognosen dazu halten sie sich zurück. Anders als Gesundheitsminister Spahn. Dessen "heroischen Aussagen" müssten nun erstmal Taten folgen, fordern Experten.
Spahn: Krebs in 10 bis 20 Jahren besiegbar

Bahn verkauft fast jedes zweite Ticket online

Berlin (dpa) - Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr im Fernverkehr fast jeden zweiten Fahrschein online verkauft. Mit einem Anteil von 45 Prozent sei der Online-Verkauf inzwischen mit Abstand der größte Vertriebszweig, teilte das Unternehmen mit.
Bahn verkauft fast jedes zweite Ticket online

Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor

Berlin (dpa) - Die Grünen haben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen.
Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor