Ein Jahr Ampel: CDU beklagt verpasste Chancen

Opposition

Ein Jahr Ampel: CDU beklagt verpasste Chancen

Vor einem Jahr war die Ampel-Koalition angetreten, um Deutschland zu modernisieren. Dann kam der Krieg und seitdem ist Krisenmanagement gefragt. Das Zwischenzeugnis der Opposition fällt durchwachsen aus.
Ein Jahr Ampel: CDU beklagt verpasste Chancen
Westen zu langsam bei Iran-Reaktion? Merz macht die Ampel verantwortlich – Nouripour sieht aber EU am Zug
Westen zu langsam bei Iran-Reaktion? Merz macht die Ampel verantwortlich – Nouripour sieht aber EU am Zug
Bei „Maybrit Illner“ im ZDF geht es um die Demonstrationen im Iran. Merz beklagt eine langsame Reaktion und sieht dafür die Ampel in der Verantwortung.
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Merz befürwortet Schutzstatus für iranische Flüchtlinge
Merz befürwortet Schutzstatus für iranische Flüchtlinge
Seine Kritik an den Ampel-Plänen zur Migration hat heftige Gegenreaktionen ausgelöst. Hinsichtlich der Flüchtlinge aus dem Iran sieht der CDU-Chef Deutschland aber in einer „humanitären Verpflichtung“.
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Politik
Politik

„Mit Merz zurück in die 50er“ - Streit in Migrationsdebatte

Die Ampel-Koalition setzt Schritt für Schritt ihren geplanten „Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik“ um. Im Bundestag zeigen sich die Gräben bei dem Thema zwischen Ampel und Union.
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Politik
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Scholz fliegt Bundeswehr-Etat um die Ohren: Merz wütet über Wortbruch – „Alice im Wunderland“-Konter folgt

Bei der Generaldebatte im Bundestag kritisiert Merz den Kurs der Regierung von Scholz. Der Kanzler verteidigt den Kurs der Ampel-Koalition und wirft der Union vor, im „Wunderland“ zu leben.
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Politik
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Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“

Am Mittwoch findet im Bundestag die Generaldebatte statt. Zu Wort melden sich die Spitzen aller Fraktionen.
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Politik
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Scholz und Merz im Wunderland

Seit fast einem Jahr regieren Olaf Scholz und seine Ampel-Koalition das Land. Die Union macht ihnen im Bundestag heftige Vorwürfe. Doch auch der Kanzler teilt aus - und bemüht dafür ein Kinderbuch.
Scholz und Merz im Wunderland
Politik
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CDU und Ampel auf Kompromiss-Suche im Streit ums Bürgergeld

Harte Vorwürfe fliegen beim Streit um die geplante Hartz-IV-Reform hin und her. Zugleich werden aber auch mögliche Kompromisslinien deutlich. Dabei rückt ein Urteil aus Karlsruhe in den Fokus.
CDU und Ampel auf Kompromiss-Suche im Streit ums Bürgergeld
Fußball
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Merz warnt Fans: WM keine politische Demo

Die kritischen Stimmen zur Fußball-WM in Katar in Richtung FIFA und Gastgeber sind allgegenwärtig. Doch CDU-Chef Friedrich Merz wendet sich auch an die deutschen Fans.
Merz warnt Fans: WM keine politische Demo
Politik
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Isolationspflicht fällt weg: Initiative fordert, „Post Covid nicht als Kollateralschaden zu ignorieren“

Die Corona-Isolationspflicht läuft in mehreren Bundesländern aus. Long Covid Deutschland warnt, die Politik müsse „für die Konsequenzen angemessene Verantwortung übernehmen“.
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Politik
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Merz: Corona bald offiziell für beendet erklären

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mahnt die schnellstmögliche Rückkehr in ein weitgehend normales Leben an. Dem Bundesgesundheitsminister hält er „sirenenhaften Alarmismus“ vor.
Merz: Corona bald offiziell für beendet erklären
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