Ex-Verfassungsschutzchef in der Kritik

„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn nun endgültig aus der CDU schmeißen

Die erzkonservative Werteunion hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zu ihrem Vorsitzenden bestimmt – aus der CDU soll er nach Willen ihres Chefs sowieso fliegen.
„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn nun endgültig aus der CDU schmeißen
Wüst: Integrationsprobleme nicht nur bei Migranten
Wüst: Integrationsprobleme nicht nur bei Migranten
Mit Äußerungen über Migration und „kleine Paschas“ hat CDU-Chef Friedrich Merz viel Kritik hervorgerufen. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht Integrationsprobleme - aber auf ganz andere Art.
Wüst: Integrationsprobleme nicht nur bei Migranten
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden
Immer wieder eckt Hans-Georg Maaßen mit Äußerungen vom rechten Rand an. Nun fordern prominente CDU-Politiker seinen Parteiaustritt. Es geht um den Vorwurf der Holocaust-Verharmlosung.
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden
Politik

„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

Einstimmig verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Jesiden - als erstes Parlament in Europa. Der Newsticker.
„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein
Politik

CDU will Klimaschutz und stärkere Wirtschaft zusammenbringen

Zum Start ins Jahr markiert die CDU ihre Positionen bei Energie und Klimaschutz. Weitere inhaltliche Erneuerungen sollen folgen. Nur lenken auch selbst gesetzte Reizthemen die Aufmerksamkeit etwas ab.
CDU will Klimaschutz und stärkere Wirtschaft zusammenbringen
Politik

CDU will Profil bei Wirtschaft und Klimaschutz schärfen

Nach dem Gang in die Opposition arbeitet die CDU an einer neuen Aufstellung - auch inhaltlich und nicht nur zu den akuten Krisen. Zum Start ins Jahr geht es der Parteispitze um Akzente beim Klimaschutz.
CDU will Profil bei Wirtschaft und Klimaschutz schärfen
Politik

Merz nach Pascha-Aussage in der Kritik

Weil CDU-Chef Merz in einer Diskussion rund um die Silvester-Krawalle Kinder mit Migrationshintergrund als Paschas bezeichnete, steht er in der Kritik. Beim Lehrerverband gibt es eine weniger entrüstete Reaktion.
Merz nach Pascha-Aussage in der Kritik
Politik

Merz eskaliert bei „Markus Lanz“: CDU-Chef sieht Deutschland überbevölkert

Am Silvesterabend wurden Rettungskräfte exzessiv und systematisch von jungen Männern angegriffen. Markus Lanz diskutiert mit Friedrich Merz, wie es dazu kommen konnte.
Merz eskaliert bei „Markus Lanz“: CDU-Chef sieht Deutschland überbevölkert
Politik

Rassismus: Bundesregierung will mehr Beschwerdestellen

Wo beginnt Rassismus? Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will eine klare Definition und mehr Beschwerdemöglichkeiten. Merz wirft sie vor, er schüre rassistische Ressentiments.
Rassismus: Bundesregierung will mehr Beschwerdestellen
Politik

Silvester-Krawalle: Giffey plant Gipfel gegen Jugendgewalt

Zeigen die Ausschreitungen an Silvester, dass die Polizei in Berlin schlecht aufgestellt ist? Die Regierende Bürgermeisterin Giffey gerät mitten im Wahlkampf unter Druck.
Silvester-Krawalle: Giffey plant Gipfel gegen Jugendgewalt
Politik

Merz: Lindner wirft in der Haushaltspolitik Nebelkerzen

Bundeswehr-Sondervermögen und Entlastungspakete: Die Ampel hat in diesem Jahr viel Geld in die Hand genommen - und Schulden aufgenommen. Der CDU-Chef spricht von einer „sehr gewagten Haushaltspolitik“.
Merz: Lindner wirft in der Haushaltspolitik Nebelkerzen