Ermittlungen zu K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest eingestellt

Gefährliche Körperverletzung

Ermittlungen zu K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest eingestellt

Hunderte Menschen feiern an einem Sommerabend im Berliner Tiergarten auf dem Fest der SPD-Bundestagsfraktion. Für mehrere Frauen hat die Veranstaltung unschöne Folgen - und wird ein Fall für die Justiz.
Ermittlungen zu K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest eingestellt
Bundestag will „Holodomor“ als Völkermord anerkennen
Bundestag will „Holodomor“ als Völkermord anerkennen
Rund vier Millionen Menschen starben 1932/33 durch die von Stalin herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine. Mehrere Länder haben den „Holodomor“ bereits als Völkermord eingestuft. Deutschland könnte folgen.
Bundestag will „Holodomor“ als Völkermord anerkennen
Bundestag beschließt Etat für 2023
Bundestag beschließt Etat für 2023
Der Bund zieht wieder die Schuldenbremse. Der Haushalt für 2023 finanziert trotzdem Hilfen für Bürger und Wirtschaft. Manche finden ihn unsozial, andere kritisieren Tricks.
Bundestag beschließt Etat für 2023
Politik

Bürgergeld nimmt letzte Hürde

Grünes Licht für große Reform: Viele Firmen suchen händeringend Arbeitskräfte. Trotzdem stecken viele Menschen in Hartz IV fest. Nun soll sich der Staat besser um die Arbeitslosen kümmern.
Bürgergeld nimmt letzte Hürde
Politik

Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Um das Bürgergeld gibt es noch einmal eine deftige Auseinandersetzung im Bundestag. Nun kann sich die große Mehrheit hinter dem Nachfolger von Hartz IV versammeln - doch zwei Abstimmungen sind noch nötig.
Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen
Politik

Vermittlungsausschuss besiegelt Bürgergeld-Kompromiss

Das Bürgergeld ist auf der Zielgeraden: Der Vermittlungsausschuss billigt den Kompromiss in nur anderthalb Stunden. Nun muss der Gesetzentwurf noch mal durch den Bundestag und Bundesrat. Start ist am 1. Januar.
Vermittlungsausschuss besiegelt Bürgergeld-Kompromiss
Politik

Scholz und Merz im Wunderland

Seit fast einem Jahr regieren Olaf Scholz und seine Ampel-Koalition das Land. Die Union macht ihnen im Bundestag heftige Vorwürfe. Doch auch der Kanzler teilt aus - und bemüht dafür ein Kinderbuch.
Scholz und Merz im Wunderland
Politik

Kredit verspielt? - Wofür der Bund 2023 Geld ausgibt

2023 soll die Schuldenbremse wieder stehen. Mit Kreativität und dank schlechter Konjunktur könnte Finanzminister Lindner sein Versprechen halten - doch es gibt ein Sorgenkind.
Kredit verspielt? - Wofür der Bund 2023 Geld ausgibt
Politik

Arbeitslose können auf mehr Geld hoffen

Bürgergeld auf der Zielgeraden: Nach einer Sitzung des Vermittlungsausschusses sind noch Abstimmungen in Bundestag und Bundesrat vorgesehen. An ein Scheitern glaubt man in Berlin nicht mehr.
Arbeitslose können auf mehr Geld hoffen
Politik

Kubicki fordert mehr Disziplin von SPD und Grüne

Dem FDP-Vizechef zufolge habe seine Partei bereits zahlreiche „Kröten“ schlucken müssen. Er kritisiert die Forderungen der Ampelpartner und sagt: Das geht so nicht weiter.
Kubicki fordert mehr Disziplin von SPD und Grüne
Politik

Prominente Abgeordnete Cotar verlässt AfD

Die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar tritt aus der AfD aus. Sie wirft der Partei „Dauermobbing“ und Russland-Nähe vor. In der Fraktion wird ihr Schritt anders begründet.
Prominente Abgeordnete Cotar verlässt AfD