Defizite im ÖPNV

Busse und Schwebebahnen fahren dickes Minus ein

Der Rückgang der Fahrgastzahlen verschärft ein langjähriges Problem: Der Öffentliche Nahverkehr trägt sich nicht selbst. Archivfoto: Anna Schwartz
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Der Rückgang der Fahrgastzahlen verschärft ein langjähriges Problem: Der Öffentliche Nahverkehr trägt sich nicht selbst.

Stadt Wuppertal leistet mit acht Millionen Euro pro Jahr Erste Hilfe für die Stadtwerke.

Von Andreas Boller

Wuppertal. Ab 2022 will die Stadt die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) pro Jahr mit acht Millionen Euro unterstützen, um so strukturelle Defizite im Öffentlichen Nahverkehr auszugleichen. Der ÖPNV in Wuppertal ist schon lange defizitär, aber die WSW konnten dies bisher durch Gewinne in der Versorgungssparte ausgleichen. Das gelingt nun nicht mehr, und deshalb taucht im Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 erstmals ein „Finanzierungsbeitrag WSW“ auf.

Bisher galt die Regel, dass die Stadt nichts für den ÖPNV an die WSW zahlt, dafür aber auch keine Gewinne abschöpft.

Stadtdirektor Johannes Slawig

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen fordert von Bund und Ländern, den „finanziellen Rettungsschirm weiterhin aufgespannt zu lassen“. Insgesamt rechnet die Branche für das kommende Jahr mit Einnahmerückgängen von 1,5 bis 1,7 Milliarden Euro durch die Corona-Pandemie. Die WSW mobil fährt aktuell 100 Prozent des Angebots bei etwa nur 80 Prozent der üblichen Fahrgastzahlen. Für 2022 wird ein Verlust durch den Betrieb von Schwebebahn und Busflotte in Höhe von 65,9 Millionen Euro prognostiziert. Mit einem defizitären ÖPNV steht Wuppertal nicht allein auf weiter Flur, aber die Stadt hat mit der Schwebebahn ein teures Verkehrsmittel, das allein fast die Hälfte der Defizite einfährt.

„Bisher galt die Regel, dass die Stadt Wuppertal nichts für den ÖPNV an die WSW zahlt, dafür aber auch keine Gewinne abschöpft. Man muss von einem Systemwechsel sprechen“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig. In der Präsentation des Entwurfs für den Doppelhaushalt hatte er die Unterstützung der WSW als einen der größten Risikofaktoren für einen ausgeglichenen Haushalt beschrieben. Kalkuliert sind jährlich acht Millionen Euro an die WSW bis 2026.

Corona verschärft die Finanzlage der Stadtwerke, die Verluste im ÖPNV sind durch die Einnahmen für Energie und Wärme nicht mehr komplett aufzufangen. „Ich sehe aber keinen Abgesang auf den Querverbund, denn der größte Teil der Verluste wird noch immer von uns selbst ausgeglichen“, sagt Markus Hilkenbach, Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke. Die Möglichkeiten, das Defizit im ÖPNV durch Effizienzprogramme und Sparmaßnahmen zu verringern, seien begrenzt. Es dürfe zum Beispiel auch im Energie- und Wasserbereich nicht auf Kosten der Substanz gespart werden. Der ÖPNV in Wuppertal sei daher mehr denn je auf finanzielle Förderung von Bund und Land angewiesen. „Wir haben einen guten ÖPNV, der ausgebaut werden soll. Wenn der Öffentliche Nahverkehr eine hohe Priorität haben soll, muss die Politik eventuell andere Pläne zurückstellen“, so Slawig.

Neue Bewertung könnte Handlungsspielraum einschränken

Beim Jahresabschluss 2021 werde der Wert der Beteiligung der Stadt an den Stadtwerken in Höhe von 660 Millionen Euro von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer neu beurteilt. Sollte für die Stadt eine Wertberichtigung erforderlich sein, werde diese noch vor der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Frühjahr erfolgen. Sinkt der Wert der städtischen Beteiligung, dann verringert sich auch die Eigenkapitalquote der Stadt. Dies wiederum hätte zur Folge, dass der Handlungsspielraum bei freiwilligen Aufgaben eingeschränkt werden müsste.

Die acht Millionen Euro für die WSW sind als „Erster Hilfe“ zu verstehen. Der jährliche Zuschuss der Stadt dient zunächst einmal dazu, den Abfluss von Eigenkapital zu stoppen. Ein mittel- und langfristiges Thema sind dagegen die Kosten für die Verkehrswende. Die WSW werden in den kommenden zehn Jahren rund 260 Millionen Euro in die Modernisierung ihrer Busflotte (Wasserstoffbusse), die Sanierung des Betriebshofs Varresbeck sowie in den Aus- und Umbau der Schwebebahnwerkstatt Vohwinkel stecken. Diese Investitionen seien von den WSW nicht allein zu stemmen, so Stadtdirektor Slawig.

Verluste steigen

Die Verluste der WSW mobil steigen seit Jahren. 2017 waren es 51,9 Millionen, 2018 53,4 Millionen und 2019 betrugen die Verkehrsverluste 59 Millionen Euro. 2020 wurde mit 65,9 Millionen Euro ein bisheriger Höchststand erreicht.

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