Stühlerücken in der neuen CDU-Fraktion

Kampfabstimmung in Wuppertal

Von Lothar Leuschen

Wuppertal Ludger Kineke wird auch in Zukunft die CDU-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat anführen. Er hat sich am Montag mit 12:8 gegen Hans-Jörg Herhausen durchgesetzt. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil Herhausen mit Kineke nicht mehr in der Spitze der Fraktion zusammenarbeiten wollte. Ihm schwebte nach Informationen unserer Redaktion eine Kooperation mit Barbara Becker vor, während Kineke die neue Ratsfrau Caroline Lünenschloss an seine Seite gewählt haben wollte. Diesem Wunsch ist die Fraktion mehrheitlich gefolgt, nachdem Barbara Becker ihre Kandidatur zuvor zurückgezogen hatte. Einen homogenen Eindruck macht die CDU-Fraktion damit auch weiterhin nicht.

Wie entzweit die Christdemokraten im Stadtrat sind, zeigte eine Position, deren Besetzung üblicherweise eine Formalität ist. Nicht so bei der CDU im Wuppertaler Stadtrat. Denn auch für die Nominierung um das Amt des Bürgermeisters musste eine Kampfabstimmung herhalten. Hier setzte sich der ehemalige Landtagsabgeordnete und Ex-Parteivorsitzende Rainer Spiecker gegen den aktuellen Parteichef Rolf Köster mit 12:8 Stimmen durch.

Die Wahl Spieckers zum 2. Bürgermeister muss im Stadtrat erfolgen. Den 1. Vertreter für repräsentative Aufgaben des Oberbürgermeisters stellt die stärkste Fraktion. Das ist die SPD. Auch die Grünen können als drittgrößte Fraktion wieder einen ehrenamtlichen Bürgermeister benennen.

CDU und Grüne verfügen über keine eigene Mehrheit

Der Zwist in der CDU-Fraktion kommt zur Unzeit. Der frisch ins OB-Amt gewählte Uwe Schneidewind ist auf Unterstützung aus dem Rat angewiesen. Diese Rolle sollen CDU und Grüne spielen, die ihn gemeinsam als Kandidaten aufgestellt hatten. Und sie müssen es überzeugend tun, denn über eine eigene Mehrheit verfügen sie nicht. Selbst wenn der Oberbürgermeister mit CDU und Grünen stimmt, fehlen noch vier Stimmen, um auf die für eine Mehrheit notwendigen 41 zu kommen.

Die Nerven in der CDU-Fraktion scheinen derzeit sensibel zu sein. Kurz nach Beginn der Fraktionssitzung musste Samir Bouaissa den Saal verlassen. Bouaissa ist CDU-Mitglied und Vorsitzender des Personalrates der Stadtverwaltung. Aber die CDU-Fraktion zieht es vor, unter sich zu bleiben.

Die Fraktion besteht künftig aus 20 Mitgliedern, das ist eines mehr als bisher. Der Rat wird künftig um 14 auf 80 Mitglieder aufgestockt.

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