Cronenberg

Streit um neue Feuerwehrwohnungen

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Wenn es brennt, muss die Feuerwehr schnell da sein. Aber braucht es dazu Wohnungen? 

WUPPERTAL Unterbringung der freiwilligen Retter unsicher: Helfer warnen vor schlechteren Ausrückzeiten für Cronenberg.

Von Daniel Neukirchen

Ist es eine Pflichtaufgabe der Kommune, Wohnungen für Bedienstete der Freiwilligen Feuerwehr zu bauen, damit diese bei Einsätzen sofort vor Ort sind? Diese Debatte prägte nun die Sitzung der Bezirksvertretung Cronenberg.

Darum geht es: Die Stadt Wuppertal wird in Cronenberg ein neues Gerätehaus für die Feuerwehr bauen. Neben diesem Grundstück befindet sich eine ehemalige Hauptschule. Dieses Gelände will die Stadt Wuppertal verkaufen.

Worüber wird diskutiert? Die Cronenberger CDU hat die Frage aufgeworfen, ob die Stadt die Schul-Fläche wirklich an einen Investor verkaufen darf – oder ob sie eigentlich verpflichtet wäre sicherzustellen, dass neben das neu geplante Feuerwehrhaus auch Wohnungen für die freiwillige Feuerwehr gebaut werden. Michael-Georg von Wenczowsky sagt: „Es gehört zu den Pflichtaufgaben einer Stadt, eine leistungsfähige Feuerwehr vorzuhalten.“ In Cronenberg kann das nur über die freiwillige Feuerwehr geleistet werden. Die Feuerwehr sieht deshalb Wohnungen nahe der Einsatzzentrale als unerlässlich an. Daher sei die Stadt beim Bau der Wohnungen gefragt – um kurze Wege und schnelle Einsatzzeiten zu gewährleisten.

Das sagt die Stadt: Für Kämmerer Johannes Slawig stellt sich die Lage anders dar: „Das Bauen von Wohnungen für die Feuerwehr ist keine kommunale Pflichtaufgabe.“ Das sehe nicht nur die Stadt Wuppertal so. Slawig betonte: „Mir geht es gar nicht um die Frage, ob Wohnungen entstehen sollen oder nicht. Es geht um die Frage: Wer baut die Wohnungen?“ Das könne ein privater Investor sogar besser als die Stadt.

Welche Befürchtungen gibt es? Ein privater Investor werde sich nicht in erster Linie nach den Wünschen der Stadt richten, sondern schlicht wirtschaftlich denken, befürchtet unter anderem Rolf Tesche, Vorsitzender des Heimat- und Bürgervereins. Slawig versuchte die Sorgen vor einem unglücklichen Verkauf zu nehmen: „Wir wollen nicht den letzten Euro aus dem Gebäude rausholen. Wir wollen viel mehr einen Eigentümer finden, der auf die Cronenberger Belange Rücksicht nimmt.“

Was sagt die Feuerwehr? Hans-Joachim Donner vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr hob hervor: „Wir müssen die Wohnungen haben. Bekommen wir sie nicht, werden wir nachts schlechter, was die Erreichung unserer Schutzziele angeht.“ Es sei dabei egal, wer die Wohnungen baut. Donner schloss sich aber der Argumentation der CDU an und sah die Stadt in der Pflicht – auch wenn von Wohnungen nichts explizit im Gesetz stehe. „Das ist der Streit um Kaisers Bart.“

GRUNDSTÜCK

SCHULVERKAUF Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke hat den Cronenbergern bei einer Diskussionsveranstaltung einen Workshop versprochen. Dabei sollen erneut alle Involvierten auf einen Stand gebracht und mögliche Nutzungskonzepte besprochen werden – die allerdings kostendeckend sein müssten. Kämmerer Slawig hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, dass die Stadt bereits alle Möglichkeiten geprüft habe und einen Verkauf als einzige Option sehe. Der Rat soll über den möglichen Verkauf erst 2020 entscheiden.

Gibt es schon einen Investor? Kämmerer Johannes Slawig trat vor Ort auch Gerüchten entgegen, dass die Verwaltung schon längst einen Investor gefunden habe: „Es hat sich niemand bei mir gemeldet.“ Die Stadt wolle eine Ausschreibung mit einer Bewertungsmatrix anstreben. Oliver Wagner (SPD) wollte wissen, ob die GWG nicht infrage kommt. Da sprach Slawig allerdings aus finanziellen Gründen von einem „großen Fragezeichen“.

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