Müngstener Straße

Streit um Öffnung von „Martinas Lädchen“

Martina Dahlhoff vor ihrem Lädchen. Pfingstmontag ist einer von drei Feiertagen, an denen sie nicht öffnen darf.
+
Martina Dahlhoff vor ihrem Lädchen. Pfingstmontag ist einer von drei Feiertagen, an denen sie nicht öffnen darf.
  • VonBjörn Boch
    schließen

Martina Dahlhoff müsste an bestimmten Feiertagen schließen, was in Burg für Unmut sorgt. Stadt bietet Gespräch an.

Von Björn Boch

Solingen. An Pfingstmontag droht Martinas Lädchen die Schließung. Zwar nur für einen Tag, aber für einen umsatzstarken. Ihr Kiosk an der Müngstener Straße – direkt an der Wanderstrecke von Burg zur Müngstener Brücke – darf zwar an Sonn- und Feiertagen für fünf Stunden öffnen. „An Ostermontag, Pfingstmontag und am 2. Weihnachtsfeiertag ist aufgrund der gesetzlichen Regelungen für den Einzelhandel eine Öffnung aber nicht möglich“, erklärt die Stadt Solingen auf Anfrage. Das Ordnungsamt hatte zuletzt an Ostermontag Martinas Lädchen geschlossen.

Den Touristen ist das egal. Sie verstehen das Problem nicht.

Martina Dahlhoff

Ein Umstand, den Inhaberin Martina Dahlhoff nicht nachvollziehen kann: „Rund um Solingen hat jeder winzige Kiosk geöffnet, nur in Solingen soll das nicht gehen?“, fragt sie ungläubig. Sie biete den Wanderern im Notfall die Möglichkeit einer Toilette. Groß investieren in ihr Lädchen könne sie aber nicht. Und wisse daher auch, dass ihre Ausstattung nicht ausreichend sei für eine Gaststättenkonzession. Die setzt reguläre öffentliche Toiletten voraus, die mit Auflagen verbunden sind. „Den Touristen ist das aber egal. Sie verstehen das Problem nicht.“

Anwohner in Unterburg sind genervt

Ähnlich geht es den Burgern. „Ist das wirklich notwendig gewesen? Wir sind hier in Unterburg gebeutelt genug“, schreibt ST-Leserin Gabi Kottenbach zur Schließung am Ostermontag. Sie weist auf die jahrelange Baustelle hin, auf Corona, auf das Hochwasser – und den Umstand, dass es kein öffentliches WC gebe. „Und kaum noch Gastronomie. Und dann wird ein Kiosk wegen einer fehlenden Genehmigung geschlossen.“ Kottenbach fragt rhetorisch: „Was nützt es denn, wenn Schloss Burg aufwendig restauriert wird, das Umfeld für Touristen aber gleichzeitig derart unattraktiv gestaltet wird?“

Die Stadt weiß um die Problematik. „Das hatten wir bereits 2020 – auch am Ostermontag“, so Stadtsprecher Daniel Hadrys. Martina Dahlhoff sei damals darauf hingewiesen worden, dass sie eine Gaststätte oder einen Einzelhandel-/Gaststättenmischbetrieb haben müsse, wenn sie ihren Kiosk an Ostermontag, Pfingstmontag und am 2. Weihnachtstag öffnen möchte.

Betreiberin müsse sich um Gewerbeummeldung kümmern

Hierfür sei Kontakt zur Bauaufsicht notwendig, die prüft, ob die baulichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dann könne die Ordnungsbehörde eine Gewerbeummeldung vornehmen. Hadrys: „Sie wurde darum gebeten, zu klären, ob gegebenenfalls eine Nutzungsänderung erforderlich ist, und die benötigten Unterlagen einzureichen.“ Dahlhoff habe aber weder mit der Bauaufsicht noch mit der Ordnungsbehörde Kontakt aufgenommen. „Eine Erlaubnis wurde hier also nicht versagt – Frau Dahlhoff hat sich letztendlich nicht um eine Erlaubnis bemüht“, so der Stadtsprecher.

Auf ST-Nachfrage nach den genauen Abläufen bekräftigte die Stadt: Die Ordnungsbehörde und die Bauaufsicht seien mehrfach an die Betreiberin herangetreten. „Sie ist auf diese Angebote jedoch nicht eingegangen. Die Stadt Solingen würde dafür auch einen gemeinsamen Termin vor Ort anbieten.“ Ob die Stadt die Öffnung an den Feiertagen erlauben könne – oder ob dafür zunächst bauliche Veränderungen notwendig sind – lasse sich derzeit nicht sagen. „Die Betreiberin ist in der Pflicht, diese Prüfung und den Antrag in die Wege zu leiten.“

Martina Dahlhoff fühlt sich missverstanden. Sie erklärte im Gespräch mit dem ST mehrfach, sie sei der Ansicht, dass ihre Gewerbeanmeldung bereits auf einen Mischbetrieb schließen lasse – und beruft sich auch auf mündliche Absprachen mit der Behörde. Das Gesprächsangebot der Stadt will sie nun aber annehmen.

Generellen Spielraum sieht die Verwaltung nicht. In der Regel gebe es wegen des Ladenöffnungsgesetzes immer Kontrollen um die Feiertage. Ob kontrolliert werde, obliege der Ordnungsbehörde. Hadrys betont: „Die Sonntagsruhe und Feiertage haben in Deutschland Verfassungsrang und stehen unter besonderem Schutz – die Kontrollen sind auch im Hinblick auf Wettbewerbsverzerrung tunlich.“

Bilanz

An Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag wurden laut Stadt mehr als 100 Betriebe hinsichtlich der Vorschriften des Ladenöffnungsgesetzes kontrolliert. Sechs Betriebe, darunter Martinas Lädchen, seien geschlossen worden. Teils wurden gegen die Betreiber Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Künstlerin gibt Obdachlosen eine Stimme
Künstlerin gibt Obdachlosen eine Stimme
Künstlerin gibt Obdachlosen eine Stimme
WM-Qualifikationslauf: Die hohe Schule des Gehorsams
WM-Qualifikationslauf: Die hohe Schule des Gehorsams
WM-Qualifikationslauf: Die hohe Schule des Gehorsams
Foto-Ausstellung im Von der Heydt-Museum ist eröffnet
Foto-Ausstellung im Von der Heydt-Museum ist eröffnet
Foto-Ausstellung im Von der Heydt-Museum ist eröffnet
Wie sich der Düsseldorfer Flughafen vorbereitet
Wie sich der Düsseldorfer Flughafen vorbereitet
Wie sich der Düsseldorfer Flughafen vorbereitet

Kommentare