Sitzung der Ronsdorfer Bezirksvertreter wird zum Pulverfass

Hitzige Debatte um Radverkehr und Sicherheit auf den Straßen – Hälfte der FDP-Fraktion fehlte, weil ihr die Corona-Regeln zu lasch waren

Von Juri Lietz

Wuppertal Die Ronsdorfer Bezirksvertretung bleibt ein Pulverfass. In der jüngsten Sitzung am Dienstagabend verhärteten sich einige Fronten erneut. Schon weit vor der Kommunalwahl vor gut einem Jahr war hier regelmäßig beherzt gestritten worden. Das neueste Kapitel dreht sich um Einbahnstraßen, die auch gegen die Fahrtrichtung für den Radverkehr freigegeben werden sollten. Dazu lag eine Beschlussvorlage der Stadtverwaltung vor, in dem der BV unter anderem zur Freigabe von sieben Einbahnstraßen geraten wird. Einige davon wurden bereits zum wiederholten Male diskutiert. Das Ergebnis ist klar: „Wir haben die Einbahnstraßen in Gänze nicht freigegeben, aus Gründen der Verkehrssicherheit“, fasst Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes (SPD) den Beschluss zusammen.

Das heißt konkret: In Sachen gegenläufiger Radverkehr bleibt in Ronsdorf alles beim Alten. „Ich denke, das ist so, wie wir es beschlossen haben, völlig in Ordnung“, sagt Scheuermann-Giskes, schließlich sei Radverkehr in manchen der vorgeschlagenen Straßen „hirnrissig“. Busverkehr und enge Kurven gehören zu seinen Bedenken. „Das Argument Verkehrswende ist da der falsche Ansatz.“

Claudia Schmidt von den Grünen sieht das ganz anders. Ihre Fraktion war der Verwaltungsvorlage gefolgt und hatte für die Freigabe der betreffenden Straßen gestimmt. „Was die Verkehrswende angeht, ist es eine Katastrophe in der BV.“

Gremium beansprucht Entscheidungshoheit für sich

Sie findet, dass darüber gar nicht hätte abgestimmt werden sollen und stützt sich auf einen Beschluss des Petitionsausschusses zur Kocher Straße, in dem es heißt: „Vorliegend hat die Bezirksvertretung daher keine Entscheidungsbefugnis mehr über die Zulassung oder die Ablehnung von gegenläufigem Radverkehr.“ Schmidt findet es „hanebüchen“, dass dies keine Beachtung fand.

Der CDU-Bezirksvertreter Dirk Müller fasst die Lage anders auf: „Die Entscheidungshoheit liegt klar bei der BV.“ Er hält das für richtig, weil das Stadtteilparlament die Straßen besser kenne. „Ich fand schon die Gesamtplanung Irrsinn, weil meist keinerlei Ortskenntnis vorhanden war“, kritisiert Müller die Stadtverwaltung für deren Beschlussvorlage. Und auch dem Bezirksbürgermeister macht er Vorwürfe, weil dieser die von der CDU beantragte halbe Stunde zur Verkehrssicherheit nach dem schweren Unfall auf der Lüttringhauser Straße (der RGA berichtete) ablehnte. Der FDP reichten im Übrigen die Corona-Maßnahmen nicht weit genug, woraufhin sie nur mit halber Stärke zur Sitzung erschien.

Ob die Wogen in der Ronsdorfer BV sich glätten, bleibt abzuwarten.

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