Neugewählter Stadtrat

Uwe Schneidewind trägt jetzt die Wuppertaler Amtskette

Uwe Schneidewind verteilte in der Ratssitzung die Ernennungsurkunden an die neuen Ratsmitglieder – hier an Anja Vesper-Pottkamp (CDU). Foto: Stefan Fries
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Uwe Schneidewind verteilte in der Ratssitzung die Ernennungsurkunden an die neuen Ratsmitglieder – hier an Anja Vesper-Pottkamp (CDU).

Konstituierende Sitzung des Wuppertaler Stadtrates mit der Ernennung der Stadtverordneten.

Von Andreas Boller

Wuppertal. Viele neue Gesichter weist der neugewählte Stadtrat auf – alle waren sie in der konstituierenden Sitzung in der Historischen Stadthalle durch Masken verdeckt. Die Corona-Pandemie zeigt Wuppertal und auch den politischen Repräsentanten im Wuppertaler Stadtrat mit Oberbürgermeister Uwe Schneidewind an der Spitze die Grenzen auf.

Gerd-Peter Zielezinski (Die Linke) eröffnete als Alterspräsident die Sitzung im Großen Saal und nahm mit der Übergabe der Ernennungsurkunde und der Amtskette die offizielle Einführung von Uwe Schneidewind in das Amt des Oberbürgermeisters vor.

In seiner kurzen Rede erinnerte Zielezinski (Jahrgang 1945) daran, dass Wuppertal neben der Pandemie „mit zu viel Armut, auch unter Kindern“ zu kämpfen habe. Daher dürfe die Stadt nicht müde werden, bei Land und Bund finanzielle Unterstützung einzufordern. Auch das Klima-Thema sei durch Corona in den Hintergrund geraten. „Es ist für mich unerträglich, wenn heute wieder Naziparolen gebrüllt und Menschen wegen ihrer Religion und Herkunft verächtlich gemacht werden. Darüber sollte Einigkeit im Rat herrschen“, sagte Zielezinski, wofür er Beifall von der überwiegenden Mehrheit, aber nicht allen Stadtverordneten erhielt.

Im Dezember will Schneidewind erste inhaltliche Punkte setzen

Als erste offizielle Amtshandlung übernahm dann Uwe Schneidewind die Einführung der Stadtverordneten in ihr Amt. 79 Ratsmitgliedern übergab er die Ernennungsurkunde, in einem Fall muss das am 23. November nachgeholt werden. „Vor uns liegt eine besondere Legislaturperiode. Wir brauchen den Blick nach vorne: wirtschaftlich, sozial und ökologisch. Es wird darauf ankommen, dass wir dabei ein Gleichgewicht zwischen der Krisenbewältigung und der Entwicklung der Stadt finden“, sagte Schneidewind.

Seinem Amtsvorgänger Andreas Mucke dankte er für dessen „unglaublichen Einsatz“ und seine Empathie für die Wuppertaler. „Ich bedauere, dass wir wegen der schwierigen Bedingungen noch keinen passenden Rahmen gefunden haben, um Andreas Mucke zu danken und seine Arbeit zu würdigen“. Am Montagmorgen hatte Schneidewind zudem betont, dass es einen nahtlosen Übergang trotz der schwierigen Zeiten gegeben habe.

Lampenfieber war Uwe Schneidewind bei seiner Premiere nicht anzumerken. „Das ist aber schon ein besonderer, emotionaler Moment gewesen, das erste Mal allen Ratsmitgliedern gegenüberzusitzen. Das sind die Menschen, mit denen wir in den kommenden fünf Jahren gemeinsam die Stadt gestalten. Von daher war es eine positive Aufregung“, so Uwe Schneidewind nach der Sitzung. Dass er als Oberbürgermeister mit Maske in die Stadtgeschichte eingehen könnte, nimmt er mit Humor. „Das sind die Einschränkungen, die wir alle im politischen Betrieb haben. Damit gilt es nicht zu sehr zu hadern, es gibt viele, die viel stärker betroffen sind.“

Zur inhaltlichen Ausrichtung: „In der Sitzung am 23. November geht es um die technische Besetzung der Ausschüsse. Die eigentliche inhaltliche Arbeit wird am 7. Dezember beginnen. Da liegt vieles an Themen an, was sich seit Sommer aufgestaut hat. Und dann werde ich einen Ausblick geben, wie wir die Umsetzung meines 100-Tage-Programms angehen werden.“

Bereits am Vormittag hatte Schneidewind personelle Veränderungen in seinem Büro vorgestellt. Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters wird ab dem 1. Dezember Almuth Salentijn, die bisherige Leiterin des Haupt- und Personalamtes. Im Wechsel wird diese Aufgabe Michael Telian übernehmen, der bislang das Büro von Andreas Mucke geleitet hat.

Marc Schulz wird am 1. Dezember persönlicher Koordinator im Büro von Uwe Schneidewind im Barmer Rathaus. Der langjährige Fraktionsvorsitzende der Grünen hatte erst 2019 das Amt des Dritten Bürgermeisters übernommen. Grüne und CDU hatten die Kandidatur Schneidewinds gemeinsam unterstützt. Sein Ratsmandat wird Schulz in den nächsten Tagen daher niederlegen.

Stadtrat

Mit 80 Mitgliedern ist der neue Wuppertaler Stadtrat so groß nie zuvor. Da die SPD bei der Kommunalwahl im September insgesamt 23 von 33 Direktmandaten in Wuppertal gewonnen hat, der SPD aber nach dem prozentualen Stimmenanteil nur 19 Sitze zugestanden hätten, wurden 14 Ausgleichsmandate an andere Parteien erteilt. Die Zahl der Ratsmitglieder beträgt bis 2025 daher 80 statt wie bisher 66.

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