Aktion

Europa: Demo für die Stimmabgabe

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DÜSSELDORF Rund 100 Menschen engagieren sich für eine höhere Beteiligung an den Wahlen im Mai.

Von Julia Nimführ

„Die Europawahl im Mai könnte das Ende von Europa sein“, sagt Maurizio Giangreco. Er spricht aus, was so einige befürchten, die am Sonntag zur Demo der Bewegung „Pulse of Europe“ kamen. Giangreco gehört zu der länderübergreifenden Initiative, die sich für ein vereintes Europa einsetzt und zu einer Kundgebung auf den Johannes-Rau-Platz eingeladen hatte. Der Schwerpunkt der Aktiven liegt derzeit darauf, möglichst viele Menschen dazu zu bewegen, nächstes Jahr zur Wahl des Europaparlaments zu gehen.

Giangreco will damit einen Rechtsruck verhindern, hofft darauf, dass durch eine hohe Wahlbeteiligung demokratiefreundliche Parteien weiterregieren. „Wenn rechtsextreme Parteien an die Macht kommen, können sie die Gesetzgebung in Deutschland und in anderen Ländern blockieren“, glaubt er.

Das Interesse der Bürger an Politikern, die auf europäischer Ebene arbeiten, sei bislang viel zu gering. Die Menschen kennen ihre Vertreter oft nicht. Daher gehen nur wenige überhaupt zur Wahl, glaubt er. Das will „Pulse of Europe“ verändern.

Die Teilnehmer am Sonntag setzen darauf, dass ihre Bewegung nach Höhepunkten im Frühjahr mit großen Demos in verschiedenen Städten nun erneut aufflammt und das Thema in den kommenden Monaten immer mehr Aufmerksamkeit gewinnt. „Was derzeit in manchen Ländern passiert, ist schlimm. Ich habe Angst, dass Europa den Bach runtergeht, wenn niemand etwas tut“, sagt Renate Winkels. Zu den Veranstaltungen kommen, wählen gehen, andere motivieren sei das Mindeste. Sie wird daher auch bei kommenden Aktionen wieder dabei sein.

Die Mitglieder von Volt gehen noch weiter. Die junge Partei stellt sich nach der Demo in Düsseldorf noch bei den weiteren Aktionen von „Pulse of Europe“ vor, sie hängt eng mit der Bewegung zusammen, ist mit einem ähnlichen Grundgedanken entstanden. Ausgangspunkt seien Gemeinsamkeiten in Europa, beispielsweise Menschenrechte, Grundwerte und die Gleichberechtigung.

Neu gegründete Partei Volt stellt sich bei den Demos vor

„Wir schauen uns die besten Ideen aus den verschiedenen Ländern an, um daraus individuelle Lösungen für Probleme in den anderen Ländern abzuleiten“, erklärt Christian Thiesen. Ein Beispiel sei die Digitalisierung in Ländern wie Estland und Dänemark, die dort am weitesten fortgeschritten sei.

WAHL

TERMIN Die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament findet zwischen dem 23. und 26. Mai statt. In Deutschland wird am Sonntag, 26. Mai, gewählt.

ORGANISATION Weitere Informationen über die Bewegung „Pulse of Europe“ gibt es in den sozialen Medien und im Netz.

pulseofeurope.eu/de

Bei den Themen wollen die Mitglieder herausfinden, was sich jeweils übertragen lässt. Mit ihrem Ansatz möchte die Partei frischen Wind ins Europäische Parlament bringen.

Dass sich überhaupt etwas tut, findet Michael Stawinski wichtig. „Weggucken oder sich einfach zurücklehnen und abwarten, hat sich noch nie ausgezahlt“, sagt er. Ob es nun Volt als neue Partei oder eine andere ist: „Hauptsache, Flagge zeigen gegen Rechts, den extremen Parteien nicht das Feld überlassen“, sagt Stawinski. Ansonsten könne es für alle Europäer unangenehm werden.

Nicht nur die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen findet er besorgniserregend gering. Insgesamt sei das Interesse am Thema Wahl derzeit noch viel zu wenig ausgeprägt. Er hofft, dass mit der Zeit mehr Menschen zu den Veranstaltungen von „Pulse of Europe“ finden. Darauf setzen auch die Organisatoren, die ihre Tour in weiteren Städten weiterverfolgen.

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