Unterschriftenaktion

Buga-Gegner wollen Bürgerentscheid herbeiführen

Der Vorsitzende des Buga-Fördervereins, Holger Bramsiepe, zeigt die Ideen für das Kernareal Tesche. Foto:
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Der Vorsitzende des Buga-Fördervereins, Holger Bramsiepe, zeigt die Ideen für das Kernareal Tesche.

Unterschriftenaktion gegen geplante Bundesgartenschau in Wuppertal läuft noch bis Mitte Februar.

Von Jonas Meister

Wuppertal. Nachdem der Stadtrat mehrheitlich grünes Licht für die Buga-Bewerbung gegeben hatte, liegen die Unterlagen aktuell bei der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft (DBG) in Bonn, die die Vorschläge zur Umsetzung des Großprojekts nun intensiv prüft. Die ersten Ortstermine in der Tesche, am Zoo oder auf der Königshöhe mit Vertretern der DBG zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie soll es dann im Februar geben. „Ab April bereitet das Entscheidungsgremium der DBG seine Empfehlung für den Verwaltungsrat vor, der im Anschluss die Durchführung der Buga 2031 an Wuppertal vergeben würde“, erklärt der 1. Vorsitzende des Buga-Fördervereins, Holger Bramsiepe. „Hier rechnen wir bis zum Juni dann mit einer Entscheidung.“ Die ist die Grundlage für den Rat, der dann mit einem finalen Beschluss den Buga-Vertrag noch absegnen müsste.

Bis dahin läuft aber nicht nur in Bonn, sondern auch in Wuppertal selbst noch viel Arbeit im Hintergrund. So werden aktuell Gespräche mit Grundstückseigentümern vorbereitet, die von Baumaßnahmen für die Buga betroffen wären. „Dies ist uns und auch der Stadt extrem wichtig, da die Kritik von einigen Gegnern teilweise schlicht auf falschen Flurplänen beruht. Dort sind oft Grundstücke als betroffen markiert, die das in Wahrheit nach unseren Vorschlägen gar nicht sind“, ärgert sich Bramsiepe.

Hintergründe zur Buga sind den Kritikern der jetzigen Vorschläge nach eigener Aussage bislang aber viel zu kurz gekommen. So berichtet Wolfgang Buchholz, einer der Initiatoren der „Buga so nicht“-Bewegung, die aktuell mithilfe eines Bürgerbegehrens Unterschriften für einen Bürgerentscheid sammelt: „Bei unseren Begegnungen mit Bürgern in den Fußgängerzonen haben wir seit Mitte November immer wieder festgestellt, dass viele Menschen teilweise gar nichts über eine geplante Buga wissen.“

Um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, müssen die Buga-Gegner bis Mitte Februar mehr als 10 630 Unterschriften sammeln, was mindestens vier Prozent aller Einwohner Wuppertals entspricht. Nach Auskunft von „Buga so nicht“ wurden bislang 10 000 Unterschriften-Listen gedruckt. Buchholz: „Auf jeder Liste ist Platz für fünf Unterschriften, also 50 000 Unterschriften insgesamt.“ Wie viele Signaturen es bislang sind, weiß die Bürgerinitiative noch nicht. „Unser Ziel ist es, dass wir uns bis Ende des Jahres einen Überblick darüber verschaffen, wie viele Listen aktuell im Umlauf sind und wie viele wir schon zurückbekommen haben. Insgesamt gibt es in Vohwinkel, Sonnborn, Ronsdorf, Küllenhahn, Elberfeld, Cronenberg und Barmen in verschiedenen Geschäften mehr als 30 Abgabestellen.“

Gegner wollen Gartenschau nicht komplett verhindern

Dass sie mit dem angestrebten Bürgerentscheid eine Buga in Wuppertal komplett verhindern wollen, bestreitet Buchholz vehement: „Das ist nicht unser Ziel. Wie unser Name ‚Buga so nicht‘ schon sagt, sind wir mit den jetzt eingereichten Ergebnissen der Machbarkeitsstudie nicht einverstanden. Bei einem Projekt wie einer Bundesgartenschau muss in Zeiten der Klimakrise in erster Linie der Fokus auf Nachhaltigkeit und der Frage liegen, wie wir mit den Wetterveränderungen umgehen.“ Stattdessen seien zentrale Elemente wie die Seilbahn am Zoo oder die Hängebrücke als touristische Highlights vorgesehen, die der Stadt als Ganzes in Zukunft keinen Mehrwert im Vergleich zu den Investitionen bringen würden.

Für den Förderverein warnt Holger Bramsiepe dagegen vor dem Mittel des Bürgerentscheids. „Dies wäre wortwörtlich ein Totschlagargument. Denn wenn es zum Bürgerentscheid kommt und hier eine Mehrheit der Wuppertaler gegen die Buga stimmt, dann ist das rechtlich bindend. Was wiederum bedeuten würde, dass das Projekt damit endgültig gestorben wäre.“

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