90 Millionen Euro teures Projekt

Bürgerbefragung: Broschüre will über Seilbahn informieren

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Die Bürgerbefragung zum Seilbahn-Projekt läuft organisatorisch ähnlich ab wie ein Ratsbürgerentscheid, ist aber für den Rat nicht bindend.

WUPPERTAL  Bis zum 4. Mai sollen die Broschüren an die Wuppertaler Bürger verschickt werden.

Von Lothar Leuschen

Mit all seiner Erfahrung aus mehr als einem Vierteljahrhundert im öffentlichen Dienst hat Stadtkämmerer Johannes Slawig weit vor der Ratssitzung erahnt, wie sich das Gremium in der Seilbahnfrage entscheiden würde. Der Rat sprach sich für eine Befragung der 270.000 Wahlberechtigten aus. Und Slawig sieht sich blendend darauf vorbereitet. Kaum dass der Stadtrat sich gegen die Stimmen der SPD der Notwendigkeit entzogen hat, eine eigene Meinung zum umstrittenen Projekt zu vertreten, sind die Weichen auch schon auf flächendeckende Umfrage gestellt.

„Die Post wird das machen“, sagt Slawig. Der gelbe Riese hat mithin das beste Angebot für Druck und Versand der Informationsbroschüre über die Seilbahn vom Döppersberg nach Küllenhahn abgegeben. 16 Seiten im Format C6 soll das Heftchen umfassen, wobei es nicht nur um Fakten geht, sondern auch um Stellungnahmen der Fraktionen im Stadtrat. Gut möglich, dass dabei einige Seiten frei bleiben. Denn weder die CDU noch die Grünen haben sich bisher zu einer belastbaren Haltung in dieser Frage durchringen können. Deshalb initiierten sie die Bürgerbefragung. Dass sich die Linke und die FDP dem Antrag ohne Zögern anschlossen, machte die Entscheidung des Stadtrates umso eindeutiger.

Allzu viel werden die Wuppertaler aber auch ohne die Stellungnahmen der Fraktionen nicht über das Projekt erfahren. Broschüren im Briefformat C6 sind nur etwa zwölf mal 16 Zentimeter groß. Wenn eine lesbare Schriftgröße gewählt wird, dann kann auf den Seiten nicht allzu viel stehen. „Deshalb informieren wir zusätzlich auch über das Internet intensiv“, kündigt Slawig an.

Bis 2. April muss er alle Daten, Fakten und Informationen eingesammelt haben, die bis 4. Mai per Post an die Bürger verschickt werden sollen. Sonst wird es zu knapp bis zum Ablauf der Abgabefrist am Tag der Europawahl. Stimmzettel müssen bis zum 26. Mai bei der Stadtverwaltung sein

Bei der Befragung handelt es sich ausschließlich um eine Briefwahl. Die Stimmzettel müssen bis spätestens zum 26. Mai, 16 Uhr, bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Ob die Mehrheit der teilnehmenden Bürger Ja zur Seilbahn sagt oder Nein, entscheidet nicht unmittelbar über das Schicksal des etwa 90 Millionen Euro teuren Projektes. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Insgesamt stehen der Stadtverwaltung für die 270.000 Briefe inklusive Versand und Broschüre 250.000 Euro zur Verfügung. Slawig hat die Informationsbroschüre nebst Versand nach eigenem Bekunden so geplant, dass er mit dem Budget auskommt.

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