Erst zum Herbst 2016

Wanka verteidigt späte Bafög-Erhöhung

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Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) spricht am Donnerstag im Rahmen der Debatte um die Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) im Bundestag in Berlin.

Berlin - Zum Herbst 2016 sollen Studenten und Schüler mehr Bafög bekommen. Viel zu spät, kritisiert die Opposition im Bundestag. Die Koalition gibt die Schuld den Bundesländern.

Die Regierungskoalition verteidigt ihren Zeitplan zur Erhöhung des Bafög erst ab Herbst 2016. Die Forderung der Grünen nach einer früheren Anhebung sei populistisch, sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) am Donnerstag im Bundestag bei der ersten Lesung der Koalitionspläne. Grund für den Zeitplan sei, dass sich die Bundesländer jahrelang gegen eine Bafög-Novelle gewehrt hätten. „Sie sind mittlerweile in sieben Landesregierungen - ihr Pech“, sagte sie in Richtung der Grünen.

Schwarz-Rot plant, dass die Förderbeträge zum Herbst 2016 um sieben Prozent steigen, ebenso die Elternfreibeträge zur Berechnung der Förderung.

„Sie, Frau Wanka, verhängen der jungen Generation jetzt zwei weitere Bafög-Nullrunden“, sagte der Grünen-Hochschulexperte Kai Gehring. Aufgrund von Preis- und Inflationsentwicklung seien sieben Prozent dann auch zu wenig. Das Bafög müsse um zehn Prozent steigen - schnellstmöglich. „Angesichts dessen, dass sie die Erhöhung einfach mal so um zwei Jahre aussetzen, scheinen sie die Lebensrealität der Studierenden nicht so richtig vor Augen zu haben“, sagte auch Nicole Gohlke von den Linken.

Zahl der geförderten Schüler und Studenten wird sinken

Die Grünen hatten berechnet, dass rund 60.000 Schüler und Studenten in den kommenden beiden Jahren aus der Ausbildungsförderung fallen. Grund ist, dass das Lohnniveau steigt, die Elternfreibeträge aber nicht. Weil ihre Eltern nach dieser Rechnung vermeintlich zu viel verdienen, sinkt die Zahl der geförderten Schüler und Studenten. Wanka wies die Zahl zurück. „Sie haben falsch gerechnet“, sagte sie.

Bereits ab Januar 2015 will der Bund den bisherigen Länder-Anteil an den Bafög-Kosten übernehmen. Die Länder sparen dadurch rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. „Wir werden genau darauf achten, dass diese freiwerdenden Mittel auch tatsächlich in die Bildung investiert werden“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

dpa

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