Zeitung: Rüstungsetat wird nicht ausgeschöpft

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen . Foto: Friso Gentsch/Archiv

Berlin (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird nach einem Zeitungsbericht auch in diesem Jahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht.

Bis Ende des Jahres könne im Rüstungsbereich eine halbe Milliarde Euro nicht wie geplant ausgegeben werden, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstag) unter Berufung auf aktuelle Haushaltsprognosen. Allein die Probleme bei der Beschaffung des Schützenpanzers "Puma" sowie des Kampfhubschraubers "Tiger" sorgten für ein ungewolltes Etat-Plus von rund 300 000 Euro.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagte dazu der Zeitung: "Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld für Rüstungsprojekte, schafft es aber noch nicht einmal, die im Haushalt vorhandenen Mittel richtig auszugeben." Die Probleme im Rüstungsbereich würden auch unter ihrer Leitung fortbestehen. "Die vielen Gutachten, Ankündigungen und Absichtserklärungen haben zu keiner messbaren Veränderung geführt."

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