Westen kritisiert iranische Raketentests

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Mittelstrecken für die innere Sicherheit: Teherans Argumentation wirkt wenig überzeugend. Foto: Abedin Taherkenareh/Archiv

New York (dpa) - Mehrere westliche Staaten haben die UN aufgefordert, sich mit den jüngsten Raketentests des Irans zu beschäftigen. Diese Tests wirkten "provozierend und destabilisierend", kritisierten die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland in einem Brief an Generalsekretär Ban Ki Moon.

Sie forderten den UN-Sicherheitsrat auf, "angemessene Maßnahmen" zu ergreifen, ohne dies näher zu erläutern. Allerdings ist sich der Sicherheitsrat in der Frage der iranischen Raketentests nicht einig. Die Veto-Mächte Russland und China schlossen sich der Kritik des Westens und Israels beispielsweise nicht an.

Hintergrund ist die UN-Resolution 2231, die der Weltsicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Iran-Atomabkommen im Juli 2015 verabschiedet hatte. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die Atomwaffen tragen können.

Die iranische Führung argumentiert, dass ihr Raketenprogramm nur zur Verteidigung der inneren Sicherheit diene und keine Gefahr für andere Länder darstelle. Jüngste Test des Irans sorgten auch für Empörung, weil auf zwei der abgefeuerten Mittelstreckenraketen in Hebräisch stand: "Israel muss ausradiert werden."

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