Weil fordert SPD zur Profilschärfung auf

+
Stephan Weil: "Die SPD muss ihr politisches Profil klären." Foto: Peter Steffen

Seit Monaten steckt die SPD im Umfragetief. Es fehle an einem klaren Profil, meint Niedersachsens Landeschef Weil.

Hannover (dpa) - Angesichts schlechter Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit "am dringlichsten" ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate.

"Die SPD muss ihr politisches Profil klären. Und alles andere - das gilt für Personal- und Bündnisfragen - muss bis dahin zurückstehen", sagte der Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Mit der Profilschärfung müsse die SPD direkt nach der Sommerpause beginnen, forderte Weil.

"Eine klare Orientierung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die SPD auch in den Umfragen wieder nach vorne kommt", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im ARD-"Deutschlandtrend" war die Partei, die in Berlin mit der Union regiert, zuletzt auf 22 Prozent gekommen, in der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von "Stern" und RTL auf 23 Prozent.

"Neben den Themen Lohngerechtigkeit und Pflegenotstand muss das Thema Bildung bei der Profilbildung der SPD eine große Rolle spielen. Die SPD ist immer die Partei der Bildung gewesen", stellte Weil klar. Auch gehe es darum, die Digitalisierung weiter voranzutreiben. TTIP und Vorratsdatenspeicherung seien zwar wichtige Themen, sie seien aber nicht entscheidend.

Nach Einschätzung Weils läuft es bei der Kanzlerkandidatur der SPD auf Parteichef Sigmar Gabriel hinaus. Er rechne nicht mit anderen Bewerbern, die Frage nach einer Urabstimmung vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr stelle sich daher nicht, sagte der 57-Jährige. "Ein Mitgliederentscheid macht nur dann Sinn, wenn es unterschiedliche Kandidaten gibt. Und das sehe ich nicht."

Stephan Weil als SPD-Landesvorsitzender

Kommentare

Meistgelesen

Koalitionsverhandlungen nach der Wahl: So geht es jetzt weiter
Koalitionsverhandlungen nach der Wahl: So geht es jetzt weiter
NRW-Wahl 2017: Nach Kraft-Rücktritt - wer wird neuer SPD-Chef?
NRW-Wahl 2017: Nach Kraft-Rücktritt - wer wird neuer SPD-Chef?
23 Tote in Manchester: Das sind die ersten Reaktionen
23 Tote in Manchester: Das sind die ersten Reaktionen
SPD-Parteizentrale evakuiert - Polizei gibt Entwarnung
SPD-Parteizentrale evakuiert - Polizei gibt Entwarnung
Attentäter reiste von Düsseldorf nach Manchester
Attentäter reiste von Düsseldorf nach Manchester