Was haben die Griechen vor?

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

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Athens Finanzminister Gianis Varoufakis. 

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert.

Sonst würden sie nicht die notwendige Zustimmung der Parlamente der Euroländer erhalten, sagte er am Freitag im Fernsehen. Er bezeichnete dieses Vorgehen als „produktive Undeutlichkeit“. In Berlin sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministerium, es habe keine Nebenabsprachen gegeben - weder zur Reformliste noch zum Primärüberschuss - also dem Haushaltsplus ohne Zinszahlungen.

Varoufakis sagte, beim jüngsten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel hätten Teilnehmer das bisher gültige Ziel eines primären Haushaltsüberschusses von 4,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes als unrealistisch bezeichnet. Statt einer konkreten niedrigeren Zahl, die in den Parlamenten scheitern könne, hätten sie eine unklare Umschreibung der Zielvorgabe vorgeschlagen, sagte Varoufakis.

Das Finanzministerium in Berlin verwies darauf, dass nach der Vereinbarung der Euro-Gruppe allenfalls für 2015 die „wirtschaftlichen Umstände“ berücksichtigt werden sollen. In den Folgejahren müsse das Ziel von 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung weiter eingehalten werden.

dpa

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