Heftige Kritik an TPP

USA besiegeln historisches Freihandelsabkommen

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Verhandlungspartner nach getaner Arbeit: Die USA haben ein historisches Freihandelsabkommen mit elf Pazifikstaaten geschlossen. 

Atlanta - Obama trieb es energisch voran, jetzt ist das Abkommen TPP fertig. Nun muss die größte Freihandelszone der Welt von den Ländern umgesetzt werden, und dort wird es Ärger geben.

Die USA haben ein historisches Freihandelsabkommen mit elf Pazifikanrainerstaaten geschlossen. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman sagte, das Abkommen TPP umfasse bis zu 40 Prozent der Weltwirtschaft. Es wäre die größte Freihandelszone der Welt.

TPP (Trans Pacific Partnership) soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Es ist ein sehr wichtiges Anliegen der Regierung von Präsident Barack Obama im Bemühen, den Einfluss der USA in Asien sowie ein Gegengewicht zum Wirtschaftsgiganten China zu sichern.

TPP ist zentraler Bestandteil von Obamas "pivot to Asia" (etwa: Hinwendung nach Asien). Es ist ebenso Handels- wie Geopolitik. In einer Mitteilung zeigte sich Obama am Montag äußerst zufrieden mit dem Erreichten.

Zu den Teilnehmern gehören neben den USA Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Mexiko, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

In einer gemeinsamen Erklärung nannten die Handelsminister dieser Staaten das Abkommen historisch. Es werde für mehr Wachstum und Arbeitsplätze sorgen, nachhaltige Entwicklung fördern sowie Produktivität und Lebensstandard sichern.

Das Abkommen wird von Kritikern heftig angegriffen, auch weil es größtenteils geheim verhandelt wurde. Ähnliche Vorwürfe gibt es in Fragen des Abkommens TTIP, dem Abkommen der USA mit der Europäischen Union.

Nach Abschluss der mehr als fünfjährigen Verhandlungen muss TPP nun von den Mitgliedsländern abgesegnet werden. In den USA wird sich ein zerrissener Kongress mitten im Wahlkampf damit befassen. Außerdem wird es ein Thema der Bewerber für das Amt des US-Präsidenten. Es gibt unter Republikanern und Demokraten jeweils entschiedene Gegner von TPP. Sie befürchten Jobverluste.

Obama sagte am Montag, er freue sich auf die Verhandlungen mit den Gesetzgebern. Endgültig abgesegnet wird TPP in den USA voraussichtlich nicht vor Februar.

Umstritten ist das Abkommen aber auch in Kanada und Australien. Kritik entzündet sich vor allem daran, ob Umwelt- und Arbeitsstandards eingehalten werden. Außerdem wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Sorgen vor möglichen Währungs- und Wettbewerbsmanipulationen laut.

dpa

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