"Historischer Moment" 

Kiew will EU-Assoziierungsabkommen jetzt ratifizieren

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Ein ukrainischer Soldat gönnt sich im Einsatz gegen Separatisten eine Pause.

Kiew - Das ukrainische Parlament will nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko am Dienstag das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifizieren.

Die Ratifizierung sei ein "historischer Moment" für sein Land, sagte Poroschenko am Freitag bei einer Konferenz in Kiew zur proeuropäischen Strategie seines Landes.

Die Ukraine hatte ein Assoziierungsabkommen mit Brüssel als Schritt auf dem langen Weg zur EU-Mitgliedschaft bereits im November vergangenen Jahres unterzeichnen wollen. Der damalige Präsident Viktor Janukowitsch stoppte das Vorhaben aber und wandte sich noch stärker Moskau zu. Die Kehrtwende löste den bis heute anhaltenden Konflikt in der Ukraine aus.

Poroschenko erklärte am Freitag zudem, er hoffe bei seinem Besuch in den USA in der kommenden Woche, einen "Sonderstatus" seines Landes in der Nato zu erreichen. "Wir hoffen sehr bald auf einen Sonderstatus einer Nicht-Nato-Mitgliedschaft", sagte Poroschenko. Zugleich versicherte er, die von Russland im März annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim in die Ukraine zurückzuführen.

Moskau droht Ukraine mit Sanktionen wegen EU-Annäherung

Im Fall einer unveränderten Annahme des Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und der Ukraine will Russland zum 1. November weitere Sanktionen gegen das Nachbarland verhängen. Die Führung in Moskau sieht in dem Abkommen eine Gefahr für ihre nationale Sicherheit und will deshalb Änderungen durchsetzen. „Wenn unsere Argumente als unbedeutend eingeschätzt werden, ergreifen wir Schutzmaßnahmen“, kündigte der russische Entwicklungsminister Alexej Uljukajew am Freitag an.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erteilte Änderungen an dem Projekt erneut eine klare Absage. Dienstag kommender Woche sollen die Oberste Rada in Kiew und das Europaparlament parallel über die Assoziierung abstimmen. Moskau befürchtet, dass der Westen durch das Abkommen mit der Ukraine Zugriff auf die seit Sowjetzeiten eng mit Russland verknüpfte Rüstungs- und Raumfahrtindustrie bekommt.

AFP

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