Olaf Scholz

SPD-Vize lehnt in Strategiepapier Dämonisierung der AfD ab

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Olaf Scholz.

Hamburg - Diskussion statt Dämonisierung: SPD-Parteivize Olaf Scholz fordert eine klare Linie seiner Partei gegenüber der AfD.

Im Ringen um den richtigen Umgang mit der AfD empfiehlt SPD-Bundesvize Olaf Scholz den Sozialdemokraten, die rechtspopulistische Partei inhaltlich zu stellen. Dies geht aus einem sechsseitigen Strategiepapier des Hamburger Bürgermeisters hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatten das ARD-Hauptstadtstudio und NDR Info am Samstag darüber berichtet.

„Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen. Das macht uns unglaubwürdig“, schreibt Scholz in dem Papier. Das sollte die Sozialdemokraten aber nicht davon abhalten, „offen rechtsextreme Positionen oder Personen in der AfD klar anzuprangern“.

Der gegenwärtige Erfolg der AfD - in dieser Woche kam sie in einer Umfrage auf 15 Prozent - beruhe nicht auf ihrem Programm oder ihren konkreten Forderungen, sondern auf ihrer Art und Weise, auf die Welt zu blicken. Deshalb tue man der AfD den größten Gefallen, wenn man überwiegend über die Partei „an sich“ diskutiert, so Scholz.

Seine Forderung an die Genossen: „Lasst uns nicht über die Existenzberechtigung der AfD streiten“, sondern über ihre Vorschläge in Politikfeldern wie Haushaltsführung, Ganztagsbetreuung oder Flüchtlingspolitik diskutieren. Entscheidend sei es, die Partei in die thematische Auseinandersetzung zu zwingen. „Wenn sich in einer Talkshow alle Teilnehmer auf den AfD-Vertreter stürzen, betreibt man nur das Spiel der Populisten. Denn es geht dann um die AfD. Das ist nicht klug“, schreibt Scholz.

dpa

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