Parteiausschlussverfahren

SPD-Spitze einigt sich mit Edathy auf Vergleich

+
Sebastian Edathy.

Berlin - Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt.

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich.

So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, „dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies“, teilte die SPD mit. Daraufhin habe die Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.

Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

dpa

Kommentare

Meistgelesen

US-Präsident Trump droht mit totaler Zerstörung Nordkoreas
US-Präsident Trump droht mit totaler Zerstörung Nordkoreas
USA verbieten Behörden Nutzung von Kaspersky-Software
USA verbieten Behörden Nutzung von Kaspersky-Software
USA schicken Langstreckenbomber zu Übungen nach Südkorea
USA schicken Langstreckenbomber zu Übungen nach Südkorea
Alice Weidel: Wer ist ihre Partnerin Sarah Bossard?
Alice Weidel: Wer ist ihre Partnerin Sarah Bossard?
AfD behauptet: Der Islam ist keine Religion
AfD behauptet: Der Islam ist keine Religion