Nach Anschlägen von Paris
Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland verstärkt
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Berlin - Angesichts der Anschlagsserie in Paris hat die Polizei in Deutschland ihre Sicherheitsvorkehrungen insbesondere bei französischen Einrichtungen verstärkt.
Nach der Anschlagsserie in Paris sind in auch Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen erhöht worden. Die Bundespolizei führte wieder Kontrollen an der Grenze zu Frankreich ein und überprüfte mögliche Verdächtige in Flügen aus Frankreich und internationalen Zügen, wie ein Sprecher am Samstag sagte. CSU-Chef Horst Seehofer forderte rasch schärfere Grenzkontrollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sicherte Frankreich "jedwede" Unterstützung zu.
Die Bundespolizei führte die Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze bereits in der Nacht zum Samstag kurz nach den Anschlägen wieder ein. Ab dem Morgen verstärkte sie ihre Kontrollen auf den deutschen Flughäfen und in internationalen Zugverbindungen.
Seehofer forderte verstärkte Kontrollen an den europäischen Außengrenzen und an den nationalen Grenzen. "Wir müssen sehr, sehr schnell festlegen, wie das mit den Grenzkontrollen in Europa und an unseren Binnengrenzen weitergeht", sagte er am Rande des Landesparteitags der CDU Sachsen in Neukieritzsch. Das müsse "in Tagen" geschehen.
Der bayerische Ministerpräsident verwies auf einen möglichen Zusammenhang zwischen einem Waffenfund bei einem Anfang November in Bayern festgenommenen Mann und den Anschlägen in Paris: "Es gibt die begründete Annahme, dass es möglicherweise mit der Sache zusammenhängt." Dies zeige, wie notwendig es sei, "dass wir uns Klarheit verschaffen, wer im Land ist und wer durch unser Land fährt".
Laut dem Landeskriminalamt in München wurden bei einer Routine-Verkehrskontrolle am 5. November im Kofferraum des aus Montenegro stammenden Mannes Maschinengewehre, Pistolen, Handgranaten und Sprengstoff gefunden. Es werde geprüft, ob Zusammenhänge mit den Anschlägen in Paris bestehen.
Die Gewerkschaft der Polizei erklärte, ein "geplanter Terroranschlag dieser Größenordnung und Brutalität" sei mit einem normalen Polizeischutz nicht zu verhindern. Die einzige Chance, ein solches Attentat zu verhindern, sei, den Tätern bereits bei der Planung auf die Spur zu kommen. Das bedeute eine "intensive nachrichtendienstliche und polizeiliche Überwachung potenzieller Gefährder".
Merkel sagte in Berlin, dieser "Angriff auf die Freiheit" gelte nicht nur Paris, "er meint uns alle und er trifft uns alle". Deshalb "werden wir gemeinsam die Antwort geben." Sie telefonierte mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande und traf am Mittag mit Ministern des Sicherheitskabinetts zusammen. Deutschland werde alles tun, um Frankreich bei der Jagd auf die Täter und Hintermänner zu helfen, sagte Merkel.
Bundespräsident Joachim Gauck rief zur Verteidigung der europäischen Werte auf. Europa sei "ein Bollwerk der Demokratie und Menschenrechte". "Auch die brutalen Angriffe islamistischer Terroristen vermögen dies nicht zu ändern", sagte er.
Vor der französischen Botschaft in Berlin Mitte versammelten sich am Nachmittag Dutzende Menschen, um ihre Solidarität zu zeigen. Gauck und Merkel sowie die Mitglieder des Sicherheitskabinetts trugen sich in das Kondolenzbuch in der Botschaft ein.
AFP