Poroschenko fordert Rücktritt von Jazenjuk

Regierungskrise in der Ukraine

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Premierminister Arseni Jazenjuk zum Rücktritt aufgefordert.

Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat seinen Regierungschef Arseni Jazenjuk am Dienstag zum Rücktritt aufgefordert.

Der Präsident habe den Rücktritt verlangt, "um das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen", erklärte ein Präsidentensprecher über den Kurzbotschaftendienst Twitter. Auch den Rücktritt von Generalstaatsanwalt Viktor Schokin forderte Poroschenko demnach. Beiden wird seit längerem vorgeworfen, Reformen in dem Land zu verschleppen und zu wenig gegen die Korruption zu tun.

Über eine Absetzung der Regierung entscheidet das Parlament, doch soll Poroschenko es den Abgeordneten seiner Partei bereits am Montag freigestellt haben, im Parlament gegen Jazenjuk zu stimmen. Dort könnte noch am Dienstag ein Misstrauensvotum gegen die Regierung abgehalten werden. Poroschenko und Jazenjuk sind beide prowestlich, ihre Meinungsverschiedenheiten waren zuletzt aber immer deutlicher zutage getreten.

Jazenjuk hatte erst kürzlich selbst damit gedroht, mit seinem gesamten Kabinett zurückzutreten. Sollte das Parlament eine Änderung der Regierungsmannschaft beschließen wollen, "dann treten wir geschlossen zurück", sagte er.

AFP

Kommentare

Meistgelesen

Neuer nordkoreanischer Raketentest gescheitert
Neuer nordkoreanischer Raketentest gescheitert
Nordkoreas "Tag der Sonne" als Drohgebärde gegen die USA
Nordkoreas "Tag der Sonne" als Drohgebärde gegen die USA
Neuer PISA-Report: Was klappt an unseren Schulen und was nicht?
Neuer PISA-Report: Was klappt an unseren Schulen und was nicht?
Referendum in der Türkei: Warum Türken auch hier teilnehmen dürfen
Referendum in der Türkei: Warum Türken auch hier teilnehmen dürfen
Trump droht Nordkorea - und schickt Flugzeugträger dann in die Irre
Trump droht Nordkorea - und schickt Flugzeugträger dann in die Irre