Deutsch-russische Spannungen

Petersburger Dialog wird verschoben

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Der Petersburger Dialog, als Forum der deutschen und russischen Zivilgesellschaft gedacht, ist verschoben worden.

Berlin/Moskau - Angesichts der anhaltenden Spannungen wegen der Ukraine-Krise ist der sogenannte Petersburger Dialog zwischen Deutschland und Russland verschoben worden.

Darauf hätten sich die Vorstände der Lenkungsausschüsse beider Seiten geeinigt, teilten die Organisatoren von deutscher Seite am Montag in Berlin mit. "Durch die Verschiebung wollen wir den zivilgesellschaftlichen Charakter des Dialogs schützen", erklärte der Ko-Vorsitzende des Dialogs, Lothar de Maizière.

Der als Forum der deutschen und russischen Zivilgesellschaft gedachte Petersburger Dialog hätte im Oktober im russischen Sotschi stattfinden sollen. Berichten zufolge sagten jedoch mehrere Nichtregierungsorganisationen ihre Teilnahme ab. Zur Begründung führten sie demnach anhaltende Repressalien der russischen Führung gegen NGOs in Russland sowie die Ukraine-Krise an. Der Dialog wurde 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen.

Die geplante Veranstaltung in Sotschi habe vor dem Hintergrund der stornierten deutsch-russischen Regierungskonsultationen und des momentan allgemein schwierigen Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen einen politischen Symbolcharakter erhalten, der den zivilgesellschaftlichen Charakter schon jetzt überlagert habe, begründete de Maizière die Verschiebung. Der Dialog wolle sich "nicht in die politischen Auseinandersetzungen hineinziehen und instrumentalisieren lassen". Es sei fest abgesprochen, das jährliche Treffen nachzuholen. Sowohl Berlin als auch Moskau hätten die Entscheidung der Lenkungsausschüsse unterstützt.

Die deutsch-russischen Beziehungen sind seit dem Beginn der Ukraine-Krise angespannt. Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte am Montag, dass es derzeit keine Planungen für deutsch-russische Regierungskonsultationen gebe. Die Bundesregierung gehe aber davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande des Asien-Europa-Gipfels (ASEM) diese Woche in Mailand mit Putin zusammentreffen wird.

AFP

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