Schnellere Asylverfahren gefordert

Oppermann: Taschengeld-Kürzung für Flüchtlinge falsch

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Thomas Oppermann.

Berlin - Aus Sicht des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, gehen die Forderungen aus der Union nach einer Kürzung des Taschengeldes für Flüchtlinge in die falsche Richtung.

"Der springende Punkt ist doch, dass nur für einen Monat Taschengeld gezahlt werden müsste, wenn das Anerkennungsverfahren eben nur einen Monat dauern würde und nicht wie jetzt mindestens fünf Monate", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Verfahren müssten beschleunigt werden.

Die Bewältigung der Flüchtlingskrise bedarf laut Oppermann einer "nationalen Kraftanstrengung". Dabei müsse der Bund die Kommunen bei der längerfristigen Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen. "Auf der anderen Seite brauchen wir eine neue Flüchtlingsordnung in Europa", forderte Oppermann. Das bisher geltende Dublin-Abkommen, wonach Flüchtlinge nur in dem EU-Land einen Asylantrag stellen können, das sie zuerst betreten, sei "kollabiert".

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vergangene Woche eine Kürzung des Taschengelds für Asylbewerber zur Diskussion gestellt. Auch andere Unionspolitiker sprachen sich dafür aus. Asylbewerber erhalten neben einer Basisversorgung mit Unterkunft oder Essen zusätzlich auch eine monatliche Bargeldkomponente "zur Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens". Diese wird in der politischen Diskussion mitunter auch als "Taschengeld" bezeichnet. Für einen alleinstehenden Erwachsenen sind es derzeit 143 Euro.

+++ Die Äußerungen von Oppermann lagen AFP vorab in redaktioneller Fassung vor. +++

yb

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