Neue Spannungen

Moskaus Militärdoktrin: Ukraine und Nato „Bedrohung“

Moskau - Russland hat angesichts der Spannungen mit dem Westen seine Militärdoktrin neu gefasst. Damit stuft Russland jetzt den Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als Gefahr für die eigene Sicherheit ein.

An dem grundlegenden Verteidigungscharakter der Doktrin ändert sich nach den Worten von Kremlchef Wladimir Putin nichts.

Der Präsident bestätigte aber eine geänderte Fassung des Dokuments über den Einsatz der russischen Streitkräfte angesichts neuer Bedrohungen in der Welt, wie Agenturen am Freitag meldeten. Der nationale Sicherheitsrat veröffentlichte auf seiner Internetseite eine Mitteilung zu den Änderungen.

Darin heißt es, die neugefasste Doktrin sei auch eine Reaktion auf die Lage im Norden Afrikas, in Syrien, im Irak und in Afghanistan. „Führende Staaten“ der Welt - gemeint sind wohl allen voran die USA - sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, unabhängige Staaten mit einer Vielzahl an Instrumenten zu bedrohen, um eigene Interessen durchzusetzen.

So würden private Militärdienste eingesetzt, das Protestpotenzial der Bevölkerung angeheizt oder radikale und extremistische Organisationen gefördert, um eigene Ziele in anderen Staaten durchzusetzen, heißt es weiter. Als konkrete Gefahren werden die Verlegung von Angriffswaffen der Nato an die Grenzen Russlands sowie das geplante US-Raketenabwehrsystem genannt.

dpa

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