Nahles: Keine Intergation, keine Leistungen

+
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles (SPD) will Flüchtlingen Leistungen kürzungen, wenn sie sich nicht in Deutschland integrieren lassen wollen. Foto: Michael Kappeler

Frankfurt/Main (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles droht Flüchtlingen mit Leistungskürzungen, wenn sie sich nicht in Deutschland integrieren lassen wollen.

"Wer hierherkommt, bei uns Schutz sucht und ein neues Leben beginnen will, muss sich an unsere Regeln und Werte halten", schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Wer signalisiert, dass er sich nicht integrieren will, dem werden wir die Leistungen kürzen. Aus meiner Sicht sollte man das auch an die Wahrnehmung von Sprachkursen knüpfen und daran, sich an die Grundregeln unseres Zusammenlebens zu halten."

Unabhängig von der ethnischen Herkunft müsse jeder in Deutschland, der Hilfe in Anspruch nehme, "sein ganzes Können, seine Arbeitskraft und (...) sein eigenes Vermögen einbringen", erklärte die auch für Soziales zuständige Ministerin. Das gelte auch für Flüchtlinge.

Wer als Zuwanderer aus dem EU-Ausland einen Neustart in Deutschland wagen möchte, der sollte nach Meinung von Nahles "auf eigenen Füßen stehen" und "nicht von Anfang an auf Sozialhilfe angewiesen sein". Zur Begründung erläutert sie: "Die Kommunen können nicht unbegrenzt für mittellose EU-Ausländer sorgen. Das war auch nie die Idee der EU-Freizügigkeit, die zu den größten Errungenschaften der europäischen Integration gehört."

Gastbeitrag von Nahles

Kommentare

Meistgelesen

Neuer nordkoreanischer Raketentest gescheitert
Neuer nordkoreanischer Raketentest gescheitert
Nordkoreas "Tag der Sonne" als Drohgebärde gegen die USA
Nordkoreas "Tag der Sonne" als Drohgebärde gegen die USA
Neuer PISA-Report: Was klappt an unseren Schulen und was nicht?
Neuer PISA-Report: Was klappt an unseren Schulen und was nicht?
Referendum in der Türkei: Warum Türken auch hier teilnehmen dürfen
Referendum in der Türkei: Warum Türken auch hier teilnehmen dürfen
Trump droht Nordkorea - und schickt Flugzeugträger dann in die Irre
Trump droht Nordkorea - und schickt Flugzeugträger dann in die Irre