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© AFP / JIM WATSON

Bei den heutigen Midterm Elections werden Teile des Kongresses der USA neu gewählt. Wir erklären Ihnen wie, über was genau und wann abgestimmt wird.

USA - Der 6. November 2018 rückt immer näher. Die Welt sieht deswegen gespannt auf die Kongresswahlen, auch Midterm Elections genannt, in den USA. Diese Wahlen werden wohl zeigen, wie zufrieden die Amerikaner mit ihrem Präsidenten Donald Trump und seiner Republikanischen Partei sind. Doch was sind eigentlich die Midterm Elections, wer wird dabei gewählt und warum sind die Zwischenwahlen wichtig? Wir haben für Sie die wichtigsten Informationen rund um die amerikanischen Kongresswahlen zusammengefasst. 

Was sind die Midterm Elections?

Die Midterm Elections sind alle vier Jahre, immer zur Hälfte der Amtszeit eines amerikanischen Präsidenten. Daher rührt auch der Name „Ziwschenwahlen“, denn jeder Präsident ist in der Regel vier Jahre in seinem Amt. 2016 wurde Donald Trump gewählt, jetzt nach nicht ganz zwei Jahren Amtszeit, also fast der Hälfte (vereidigt wird der Präsident im Januar, die Wahlen sind im November), finden die Midterm Elections statt. Diese werden immer an einem Dienstag abgehalten, der der erste Dienstag nach dem ersten Montag im November ist. Für die Midterm elections 2018 bedeutet das: Der heutige 6. November 2018 ist Wahltag.

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Die Midterm Elections werden als Bewährungsprobe für den derzeitigen US-amerikanischen Präsidenten gesehen. Da zurzeit ein republikanischer Präsident im Amt ist, könnte ein insgesamt zu verzeichnender Wahlsieg der Demokraten die Quittung für Donald Trumps Politik und die seiner Partei interpretiert werden. Umgekehrt gilt natürlich dasselbe: Wenn die Republikaner die Mehrheit der Stimmen erzielen, wäre es das Signal „Weiter so“ für die amerikanische Regierung. Denn tatsächlich konnte man bei den letzten Wahlperioden feststellen, dass es einen Zusammenhang zwischen der Beliebtheit des Präsidenten, beziehungsweise mit der Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik, und dem Ergebnis der Midterm Elections gab. 

Midterm Elections 2018: Was wird in den USA gewählt?

Im November wird bei den Midterm Elections ein Teil des Kongresses neu gewählt. Daher auch die Gleichsetzung von Midterm Elections und Kongresswahlen. Dazu zählt zum einen der Senat und zum anderen das Repräsentantenhaus. Die Amtszeit für einen Senator beträgt 6 Jahre. Das Repräsentantenhaus wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt.

Heute wählen die amerikanischen Bürgerinnen und Bürger also Folgendes:

Was ist eigentlich der amerikanische Kongress?

Der Kongress besteht aus zwei Parlamentskammern, dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Der Senat ist jedoch bedeutend kleiner, denn hier entsendet jeder der 50 Bundesstaaten jeweils zwei Senatoren als Abgeordnete in den Senat, ungeachtet der Bevölkerungszahl des Staates. Das Repräsentantenhaus hingegen besteht aus 435 direkt gewählten Abgeordneten. Hier bestimmt die Bevölkerungszahl, wie viele Mitglieder der Staat entsenden darf.

Senat und Repräsentantenhaus bilden zusammen den US-amerikanischen Kongress. Beide Kammern beschäftigen sich vorwiegend mit der Gesetzgebung und der Kontrolle des Präsidenten. Manche Dinge können beide Kammern sogar nur gemeinsam abwickeln. 

Bei der Gesetzgebung sind beide Kammern gleichberechtigt, was bedeutete, dass sowohl Senatoren als auch Abgeordnete des Repräsentantenhauses Gesetzesvorlagen einbringen dürfen. Um ein Gesetz verabschieden zu können, müssen sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus für die identische Vorlage stimmen. Der Entwurf wird dann dem Präsidenten zum Unterzeichnen vorgelegt.

Der Kongress der Vereinigten Staaten kann mit dem Deutschen Bundestag und Bundesrat in Berlin verglichen werden. Dabei ist der Senat mit dem Bundesrat und dem Repräsentantenhaus mit dem Bundestag vergleichbar. Der amerikanische Präsident ist zwar mächtig, trotzdem müssen die Abgeordneten des Kongresses über einen Gesetzesvorschlag abstimmen, bevor es beschlossene Sache wird, auch wenn der Präsident unbedingt etwas durchdrücken möchte. Außerdem besitzt der Kongress eine Kontrollfunktion über die amtierende Regierung.

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Midterm Elections 2018: Wie wird gewählt?

Bei den Kongresswahlen herrscht ein Mehrheitswahlrecht, das bedeutet, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen die Wahl gewinnt. Das gilt für den Senat und das Repräsentantenhaus. Denn anders als in Deutschland, werden in den USA immer die Kandidaten direkt und nicht die Partei gewählt. Die Sitze im Kongress werden also nicht so verteilt, dass Republikaner und Demokraten so viele Abgeordnete entsenden dürfen, wie sie prozentual an Stimmen bekommen haben. Jeder Staat hat zwei Senatoren, die für sie im Senat sitzen, ganz gleich, wie groß die Einwohnerzahl des Staates selbst ist. Diese werden jedoch nie gleichzeitig gewählt. Der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Bundesstaat, darf dann in den Senat einziehen.

Für die Wahl des Repräsentantenhauses kommt es auf die Wahlbezirke an: Innerhalb der einzelnen Bundesstaaten wird noch einmal in Wahlkreise oder Wahlbezirke unterteilt, die dann zusammen das Ergebnis des Bundesstaates für das Repräsentantenhaus ergeben. Auch hier werden die Kandidaten über Mehrheitsrecht gewählt und nicht die Partei. Lediglich in Louisiana und Georgia muss ein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, um in den Senat oder in das Repräsentantenhaus ziehen zu können. Gelingt dies keinem Kandidaten, gibt es eine Stichwahl. 

In den USA werden die Wahlkreise immer wieder neu zugeschnitten und aktualisiert. Dabei kann das sogenannte „Gerrymandering“ zur Verwendung kommen, womit die Partei, die die Wahlkreise definiert, sich einen bedeutenden Vorteil verschaffen kann. Sie kann dabei verschiedene Wählergruppen in Kreise zuteilen, um am Ende die Mehrheit in dem jeweiligen Wahlkreis erzielen zu können. 

Dabei gibt es zwei Strategien, das „cracking“ und das „packing“. Beim „cracking“ werden die Wähler der gegnerischen Partei über mehrere Kreise verteilt. Damit haben ihre Stimmen weniger Gewicht und können im Kreis keine Mehrheit der gegnerischen Partei bewirken. Beim „packing“ versucht man jedoch, die Wähler der eigenen Partei in einem Kreis zu konzentrieren und damit bei der Wahl eine Mehrheit zu erzielen. 

Dieses Prinzip wird auch bei den kommenden Midterm Elections ein Problem werden, könnte es ja nur durch ein Verhältniswahlrecht verhindert werden. 

Midterm Elections 2018: Die Ausgangslage im aktuellen Senat

Im Moment haben die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit. Daher konnte der von den Demokraten heftig umstrittene Supreme-Court-Kandidat Brett Kavanaugh vom Senat letztendlich bestätigt werden, da die Partei des Präsidenten das Groß der Kontrollfunktion im Senat innehat. Sollte sich das Machtgefüge im Kongress, das heißt im Senat und/oder Repräsentantenhaus ändern, würde Trumps Politik erheblich erschwert werden.

Aktuell haben die Republikaner eine kleine Mehrheit im Senat. Sie vereinen aktuell 51 Stimmen auf sich. Die Demokraten haben 49 Sitze. 35 Sitze stehen aktuell zur Wahl, davon sind jedoch 26 Sitze aktuell in demokratischer Hand und nur neun in Republikanischer Hand. Damit die Demokraten die Mehrheit im Senat bekommen können, müssten sie zum einen schaffen, alle 26 Sitze zu halten und zum anderen noch zwei weitere Sitze der Republikaner zu ihre Gunsten kippen.  

Jedoch werden die Demokraten im Senat wahrscheinlich keine Mehrheit erzielen können. Grund dafür ist die bereits erwähnte Sitzverteilung. Demnach entsenden alle Bundesstaaten ungeachtet ihrer Bevölkerungszahl jeweils zwei Senatoren. Die Demokraten sind jedoch vor allem in bevölkerungsreichen Staaten mit großen Städten erfolgreich, während dünn besiedelte Staaten meist republikanisch wählen. Allerdings gibt es auch sogenannten Swing States, die nicht konkret den Demokraten oder Republikanern zu zuordnen sind. Vier der 35 zuwählenden Sitze sind daher noch komplett offen in der Wahl. Sollte die Wahl mit 50 zu 50 Sitzen ausgehen, muss der Vizepräsident die letztendliche Entscheidung treffen. Da dieser ein Republikaner ist, würde der letzte Sitze wohl an die Republikaner fallen. 

Midterm Elections 2018: Das aktuelle Repräsentantenhaus

Aktuell sieht die Verteilung im Repräsentantenhaus wie folgt aus: 240 Sitze sind mit Abgeordneten der Republikaner besetzt. 195 Sitze fallen aktuell den Demokraten zu. Im Repräsentantenhaus werden den Demokraten daher gute Chancen ausgerechnet, eine Mehrheit zu erlangen. Vor allem da 39 republikanische Abgeordnete nicht wieder zu Wahl antreten und es generell leichter für die andere Partei ist, solche Staaten für sich zu gewinnen. Einer dieser Abgeordneten ist Paul Ryan, der aktuelle Sprecher des Repräsentantenhauses und ein Republikaner. Ein wichtiger Posten wird demnach frei.

Midterm Elections 2018: Was bedeuten die Kongresswahlen für US-Präsident Donald Trump?

Die Midterm Elections liefern ein Resümee der Wähler über die derzeitige US-Politik. Auch wenn Donald Trump als Präsident auf keinem der Wahlzettel steht und auch keinen Sitz im Kongress innehat, wird damit seine bisherige Amtszeit bewertet. 

Sollten die demokratische Partei tatsächlich die Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen, könnte sie zum einen Gesetzte, die Präsident Donald Trump unbedingt durchsetzen möchte, blockieren und zum anderen sogar ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege leiten. Es könnte daher für Donald Trump brenzlig werden. 

Wer nun aber tatsächlich die Mehrheit in den Kammern des Kongresses erzielen und somit die Midterm Elections gewinnen kann, wird erst heute entschieden. 

Midterm Elections 2018: Aktuelle Umfragen

Wir halten Sie immer am Laufenden über aktuelle Umfragen und berichten natürlich auch von der Wahl selbst am 6. November. In Kürze können Sie hier mehr erfahren, wer im Moment die besseren Karten für die Kongresswahlen in den USA hat. Ebenso berichten wir, wie mögliche Ergebnisse aussehen könnten. 

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mef/SL