Durchbruch

EU-Parlamentspräsident erwartet Entspannung in Flüchtlingskrise

Berlin - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht in der Bewältigung der Flüchtlingskrise einen Durchbruch.

Zu dem am Montag in Kraft tretenden Abkommen mit der Türkei sagte Schulz der „Bild am Sonntag“: „Ich bin optimistisch, dass die Verteilung klappt. Alle EU-Staaten haben dieser Regelung zugestimmt. Allein Deutschland ist bereit, 40 000 Flüchtlinge aufzunehmen, Frankreich 30 000, Portugal 10 000. Und wenn wir es einmal geschafft haben, ein Kontingent in der EU zu verteilen, bin ich zuversichtlich, dass es ab dann funktionieren wird.“

Nach der Vereinbarung sollen illegal eingereiste Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden. Für jeden Syrer, den die EU abschiebt, soll ein anderer Syrer auf legalem Wege in die EU kommen - die Union rechnet mit bis zu 72 000 Personen. Davon sollen weniger als 16 000 auf Deutschland entfallen. Alle Flüchtlinge, die nach dem 20. März illegal nach Griechenland übergesetzt sind, sollen zwangsweise zurückgebracht werden können.

Schulz erwartet eine generelle Entspannung in der Flüchtlingskrise. Zur Begründung verwies er darauf, dass es „mehrere positive Entwicklungen“ gibt: „Der Waffenstillstand in Syrien hält nun schon länger als zwei Wochen. Das ist ein Rekord. Die IS-Terroristen werden zurückgedrängt. Mit den auf der Geberkonferenz in London beschlossen Hilfsgeldern für den Libanon und Jordanien, werden die Bedingungen in den Flüchtlingslagern dort erheblich verbessert. Treten dazu die Rücknahmeabkommen in Kraft, bin ich zuversichtlich dass sich der Flüchtlingszuzug reduzieren wird.“

dpa

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