Überraschende Wende

Von der Leyen sagt Ja zu Kampfdrohnen

Berlin - Nach langem Zögern hat sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen  (CDU) für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen auch durch die Bundeswehr ausgesprochen.

Komme es zu einem Kampfeinsatz, hätte das Parlament dann die Option, "mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden", sagte die Ministerin der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Damit positionierte sich von der Leyen erstmals in der Debatte um die umstrittenen Waffensysteme.

Die Drohnen-Frage war von der früheren schwarz-gelben Bundesregierung auch wegen der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro-Hawk vertagt worden. Die Waffensysteme sind wegen der US-Tötungseinsätze höchst umstritten. Unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung hingegen werden auch von deutschen Soldaten schon länger eingesetzt.

Bislang verfügt die Bundeswehr über keine eigenen Systeme, sondern mietet entsprechende Geräte. Die Verträge laufen aber in einigen Monaten aus. Von der Leyen plädierte dafür, zunächst weiterhin Drohnen zu mieten. "Da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung", sagte sie der Zeitung. Über eine Bewaffnung entscheide dann das Parlament. Langfristig sei aber "die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne" nötig, sagte von der Leyen. Dies werde aber mindestens ein Jahrzehnt dauern.

AFP

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