Abe will Parlament auflösen

Japans Regierungschef kündigt Neuwahlen an

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Japans Regierungschef Shinzo Abe.

Tokio - In Japan kommt es mitten in einer Rezession zu Neuwahlen. Regierungschef Shinzo Abe hat laut Medienberichten angekündigt, das Parlament aufzulösen.

Ministerpräsident Shinzo Abe kündigte am Dienstag vor der Presse die Auflösung des maßgeblichen Unterhauses des Parlaments für den 21. November an. Die für kommendes Jahr geplante weitere Anhebung der Mehrwertsteuer werde bis April 2017 verschoben.

Die Entscheidungen waren allgemein erwartet worden, nachdem am Vortag bekanntgeworden war, dass Japan erneut in eine Rezession gerutscht ist. Durch Neuwahlen voraussichtlich im Dezember will Abe laut Medienberichten den Umstand ausnutzen, dass die Opposition zersplittert und unvorbereitet ist.

Die Wirtschaft des Landes sei noch nicht auf den Wachstumspfad zurückgekehrt, sagte Abe. Die erste Anhebung der Mehrwertsteuer von 5 auf 8 Prozent im April habe das Wachstum gedämpft. Mit der Steuererhöhung will Japan die horrenden Schulden angehen. Abe beteuerte, dass Japan ungeachtet der Verschiebung der geplanten weiteren Erhöhung der Steuer auf 10 Prozent weiterhin entschlossen bleibe, die Staatsfinanzen zu sanieren.

dpa

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