Öl ins Feuer gießen - Das Prinzip der AfD?

Heiko Maas: AfD missbraucht Internet für Hasstiraden

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Hasstiraden auf der Straße: Im Netz werden fremdenfeindliche Kommentare anonym verbreitet.

Berlin - Der Ton in den sozialen Netzwerke verroht immer mehr. Fremdenfeindliche Kommentare nehmen überhand. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nennt die größten Hetzer.

"Die AfD missbraucht die Radikalisierung im Netz und anderswo für parteipolitische Zwecke. Das Bedienen von fremdenfeindlichen Ressentiments gehört zum System der AfD", sagte Maas dem "Handelsblatt" vom Mittwoch.

Fremdenfeindliche Kommentare würden über Twitter oder Facebook verbreitet - und anschließend wollten es die Urheber nicht so gemeint haben. "Da ist das Öl aber bereits ins Feuer gegossen, das hat offensichtlich Prinzip bei der AfD", kritisierte der Minister. Die anderen Parteien dürften die AfD nicht totschweigen oder ignorieren, fügte Maas hinzu. "Wir müssen uns mit ihr offensiv, aber sachlich auseinandersetzen."

Zugleich räumte Maas Differenzen in der Haltung zur Flüchtlingspolitik zwischen Politikern und Bevölkerung ein. Die Regierung dürfe nicht davon ausgehen, dass ihre Maßnahmen automatisch auf Zustimmung in der Mehrheit der Bevölkerung träfen. "Wir beschränken uns zu sehr darauf, für unser Handeln Mehrheiten in den eigenen Parteien und dann im Parlament zu suchen", sagte der Minister.

Das müsse künftig anders laufen. "Wir müssen uns stärker um gesellschaftliche Akzeptanz bemühen." Dies bedeute vor allem, die Fakten besser zu erklären, weil etwa im Netz vieles behauptet werde, was einfach nicht stimme, sagte Maas.

AFP

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