Trotz Verbot durch Polizei

Gericht erlaubt Hooligan-Kundgebung in Köln

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Szenen von der "Hogesa"-Demonstration vor einem Jahr in Köln. Rund 50 Polizisten wurden bei der Straßenschlacht verletzt. Nun dürfen die Hooligans erneut aufmarschieren.

Köln - Ein Jahr nach den Straßenschlachten mit der Polizei bei einer Demonstration der Gruppe "Hogesa", erlaubt ein Gericht erneut eine Kundgebung von Hooligans und Rechten in Köln.

Eine von der Polizei verbotene Demonstration von Hooligans und Rechtsextremen in Köln darf mit Einschränkungen stattfinden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Mittwoch und bestätigte damit eine Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts. Demnach dürfen die Teilnehmer an diesem Sonntag zwar nicht wie geplant durch die Innenstadt ziehen, aber eine Kundgebung an einem festen Ort abhalten. Vor einem Jahr hatten sich Anhänger der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) in Köln Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Rund 50 Beamte wurden verletzt.

Die OVG-Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass es nach den Ausschreitungen in Köln stationäre Kundgebungen der „Hogesa“ in Hannover und Essen gegeben habe, die weitgehend friedlich verlaufen seien. Die Gewalteskalation in Köln sei während des Aufzugs aufgetreten. Eine ortsgebundene Kundgebung dagegen habe einen wesentlich anderen Gefährdungscharakter und könne von Veranstalter und Polizei besser kontrolliert werden. Der OVG-Beschluss ist nicht anfechtbar.

Die Kölner Polizei hatte die Demonstration komplett verboten, weil sie bei einer Neuauflage ähnliche Krawalle wie im vergangenen Jahr befürchtet.

dpa

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