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© Michael Kappele/dpa

Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran deutet sich Entspannung an. Nach dem G7-Gipfel könnte nun alles sehr schnell gehen.

Update, 27. August, 7:35 Uhr: Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran scheint sich auf dem G7-Gipfel entspannt zu haben. Sogar ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Irans Staatsoberhaupt Hassan Ruhani steht im Raum. Trump könne sich ein solches Treffen vorstellen, sagte der Präsident bei seinem Abschied aus dem französischen Biarritz.

Tatsächlich werden sowohl Trump als auch Ruhani in nur wenigen Wochen zeitgleich in New York erwartet, wenn dort Ende September die UN-Vollversammlung zusammentritt. Ein bilaterales Treffen von Vertreter beider Staaten war bislang nicht geplant, könnte aber aufgrund der Dynamik von Biarritz nun auf die Tagesordnung gelangen.

Es wäre das erste bilaterale Treffen der Länder seit über 40 Jahren. Zuletzt kamen US-Präsident Jimmy Carter und Schah Mohammed Reza Pahlavi 1977 in Teheran zusammen. 

Update, 26. August, 18.35 Uhr: In die Bemühungen zur Lösung der Iran-Krise kommt nach dem G7-Gipfel Bewegung. US-Präsident Donald Trump sagte zu einer möglichen Begegnung mit Irans Präsident Hassan Ruhani am Montag im südfranzösischen Biarritz: „Ich denke, es gibt eine sehr gute Chance, dass wir uns treffen.“ Zuvor hatte er erklärt, die Umstände eines solchen Treffens müssten stimmen. Die USA sehen in Iran einen Feind. 

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor gesagt, die Diskussionen beim G7-Gipfel hätten die Voraussetzungen für eine solche Zusammenkunft in den kommenden Wochen geschaffen. „Ich denke, das die Begegnung stattfinden kann.“ Trump will das Land mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zwingen. 

Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt. 

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif war von Frankreich am Wochenende völlig überraschend an den Tagungsort des G7-Gipfels eingeladen worden. Macron traf sich am Sonntagabend selbst mit Sarif in Biarritz.

Trump: Merkel ist „brilliante Frau“

Update, 26. August, 12.30 Uhr:

US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem gemeinsamen Treffen im Rahmen des G7-Gipfels in Biarritz als „brillante Frau“ bezeichnet. Sie verstehe alles genau und wisse vieles bereits, bevor die meisten anderen es wüssten.

Gegenüber den Medien kündigte Trump außerdem an, er werde Deutschland sehr bald besuchen. Zum wiederholten Mal sagte Trump verwies der US-Präsident auf seine deutschen Vorfahren: „Ich habe Deutsches in meinem Blut“. 

Tatsächlich stammen Trumps Vorfahren aus Rheinland Pfalz und emigrierten Ende des 19. Jahrhunderts in die USA. Damals hießen die Trumps wohl noch Trumpf oder Drumpf.

Update, 26. August, 10:40 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat ein geplantes Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande des G7-Gipfels in Biarritz verschoben. Das ursprünglich für Montagmorgen geplante Treffen sei nun für 11.30 Uhr angesetzt, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.

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Aus dem Umfeld des Präsidenten stammt die Begründung, nach der der Aufschub mit Verzögerungen, die sich aus einem Treffen Trumps mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi ergeben hätten.

Ursprungsmeldung

Biarritz - Kaum hat US-Präsident Donald Trump den neuen britischen Premierminister Boris Johnson getroffen, steht das nächste Meeting auf dem Programm. Trump wird im Rahmen des G7-Gipfels im französischen Biarritz Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Erwartet wird eine etwas kühlere Atmosphäre als beim gemeinsamen Frühstück der Populisten aus den USA und Großbritannien.

Zum einen gibt es durchaus Überschneidungen zwischen den Charakteren Trump und Johnson - weitaus mehr als zwischen Trump und Merkel. Zum anderen gibt es in Sachen politischer Strategie zahlreiche Felder, auf denen die deutsche und die amerikanische Regierung grundsätzlich andere Vorstellungen verfolgen.

Der Handelsstreit mit China und die Zölle auf deutsche Autos

Der wohl größte Streitpunkt sind Trumps Drohungen, Zölle auf deutsche Autos zu erheben. „Die Europäische Union ist schlimmer als China, nur kleiner“, sagte Trump kürzlich bei einer Wahlkampfveranstaltung. 

Um die EU zu maßregeln, müssten die USA „nur ihre Autos besteuern und sie würden uns alles geben, weil sie Millionen Mercedes rüberschicken. Sie schicken Millionen BMW rüber“.

Angela Merkel will keine Debatte über Autozölle

Merkel wird sich beim Gipfeltreffen in Südfrankreich* wohl kaum auf eine Debatte über Autozölle einlassen. Ihre Agenda sieht vor, den Handel zwischen Deutschland und den USA wieder zu intensivieren. Während Deutschland tatsächlich viele Autos in die USA exportiert, sind es vor allem Sojaprodukte und Flüssiggas, die aus den USA nach Deutschland kommen.

Auch der Handelsstreit, den Trump mit China vom Zaun gebrochen hat, dürfte Teil der Unterhaltung werden. Deutschland ist angewiesen auf den Warenaustausch mit China. Alles, was der chinesischen Wirtschaft schadet, hat demzufolge auch Auswirkungen auf die deutsche.

Was will Donald Trump? Und weiß er es selbst?

Das Problem bei der Sache: Es ist unklar, ob die US-Regierung überhaupt eine kohärente Strategie in Sachen Handelsstreit hat. Sollte sie existieren, ist es weiterhin fraglich ob Trump sie kennt bzw. sich daran erinnern kann. Seine Aussagen auf dem G7-Gipfel* lassen das nicht vermuten.

Vor dem Gipfel - am Freitag - drohte Trump zunächst mit neuen Zöllen gegen China und forderte US-Unternehmen auf, ihre Produktionsstätten aus der Volksrepublik in die USA zu verlagern. Er brachte sogar einen nationalen Notstand ins Gespräch, den er ausrufen könne.

Dann kam das erwähnte Frühstück mit Johnson und Trump wurde gefragt, ob er sich die Sache mit den Zöllen nochmal überlegt habe. Trump sagte ja: „Ich überlege mir alles noch einmal.“

Larry Kudlow interpretiert Trumps Aussagen um

Doch kurz darauf verkündete das Weiße Haus eine gänzlich andere Interpretation der Dinge. Trump würde nur eine Sache bereuen: dass er nicht schon längst höhere Zölle gegen China erlassen habe.

Auch Trumps Team scheint mit den Widersprüchen des US-Präsidenten zu kämpfen. Larry Kudlow, Trumps höchster Berater in wirtschaftlichen Fragen, deutete die Kritik einfach um, die von der halben Welt in Richtung Trump für den von ihm gestarteten Handelskrieg vorgebracht wird. Johnson zum Beispiel sagte: „Wir mögen keine Tarife.“ Doch Kudlow sah darin keine Kritik.

Die ganze Welt wäre Trump dankbar dafür, dass er einen harten Kurs gegenüber China fahren würde.

Donald Trump meidet Deutschland

Das stimmt zumindest nicht für EU-Ratspräsident Donald Tusk, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und ganz bestimmt nicht für Angela Merkel. Sie gilt als scharfe Kritikerin des Handelsstreits. 

Wohl auch deshalb macht Trump bei seiner Reise nach Europa mal wieder einen Bogen um Deutschland. In den zweieinhalb Jahren seit seinem Amtsantritt hat er noch keinen offiziellen Besuch in der Bundesrepublik absolviert. Gemessen an Trumps Vorgängern ist sein Fernbleiben ungewöhnlich - und bezeichnend für das erkaltete Verhältnis zwischen Washington und Berlin. (mit dpa)

Brexit-Drama in Großbritannien: Pfund Sterling im freien Fall - Dringlichkeitsdebatte am Abend

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