'Rien ne va plus'

Valls: Europa kann keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen

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Der französische Premierministers Manuel Valls.

Paris - Der Premier sagt 'Rien ne va plus': Die Europäische Union kann nach Ansicht des französischen Premierministers Manuel Valls keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen.

Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat angesichts des Flüchtlingsandrangs vor einer Überlastung Europas gewarnt. „Europa muss sagen, dass es nicht mehr so viele Migranten aufnehmen kann, das ist nicht möglich“, sagte er nach Angaben seines Büros vom Mittwoch vor ausländischen Journalisten.

Nach Darstellung mehrerer Zeitungen war Valls bei dem Gespräch am Vortag in seiner Wortwahl noch etwas weiter gegangen. Die „Süddeutsche Zeitung“ zitierte Valls mit dem Satz: „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen - das ist nicht möglich.“ Ähnliche Zitate fanden sich auch bei der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ und der französischsprachigen „Le Soir“ aus Belgien, die ebenfalls an dem Gespräch teilnahmen. „Man muss klar sagen, dass Europa nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen kann“, hieß es bei „Le Soir“.

Die von Valls Büro mitgeteilten Zitate widersprachen dieser Version. „Die nachträglich vom Premierministeramt verbreitete Version stimmt nicht mit den Äußerungen von Valls bei dem Gespräch überein“, sagte Stefan Kornelius, der Leiter des außenpolitischen Ressorts bei der „SZ“, der Deutschen Presse-Agentur.

Unstrittig sind dagegen Valls' Forderungen nach einer besseren Kontrolle der EU-Außengrenzen. Dies sei entscheidend für die Zukunft der Europäischen Union, so der Sozialist. „Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen: Es reicht mit Europa!“ Die EU müsse Lösungen finden, damit Migranten in den Nachbarländern des Bürgerkriegslandes Syrien versorgt werden können - „andernfalls stellt Europa seine Fähigkeit infrage, wirksam seine Grenzen zu kontrollieren“.

Frankreich fordert schon länger eine bessere Kontrolle der EU-Außengrenzen und hatte dies nach den verheerenden Terroranschlägen mit 130 Toten mit nochmals mehr Nachdruck verlangt. Die Ermittler vermuten, dass zwei der Selbstmordattentäter als Flüchtlinge getarnt nach Frankreich gereist waren. In vielen französischen Parteien gab es in den vergangenen Monaten Kritik an der Haltung Deutschlands in der Flüchtlingspolitik. In Paris wird häufig der Vorwurf geäußert, Berlin habe damit noch mehr Flüchtlinge nach Europa gelockt.

dpa

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