Nach Ausrüstungs-Pannen

Skandal-Drohne "Euro Hawk": Comeback möglich

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Berlin - Mangels Alternativen erwägt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angeblich den Neustart des unter Schwarz-Gelb gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk".

Eine entsprechende Empfehlung findet sich demnach in dem externen Prüfbericht zu Problemen bei zentralen Rüstungsvorhaben, der von der Leyen am Montag übergeben wird.

Es sei nötig, die Drohne "wieder aus der Garage zu holen", um das dafür entwickelte Aufklärungssystem in großer Höhe von bis zu zwanzig Kilometern und über lange Zeit testen zu können, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) unter Berufung auf Ministeriumskreise. Der Ruf nach einem Neustart für den "Euro Hawk" sei eine Konsequenz aus dem Rüstungsgutachten, das die Ministerin im Februar in Auftrag gegeben hatte.

Die Bundeswehr hatte in den vergangenen Monaten geprüft, ob das Aufklärungssystem auch auf anderen Plattformen betrieben werden kann, etwa einem Airbus oder einer israelischen Drohne. Diese Prüfung verlief laut "FAS" negativ.

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) hatte im Mai 2013 das Projekt "Euro Hawk" gestoppt, weil die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren. Bis dahin waren Kosten von mehr als 500 Millionen Euro angefallen.

Wie der "Spiegel" aus dem externen Gutachten berichtet, empfehlen die Prüfer, die Ausrüstungslücke der Bundeswehr in der Aufklärungstechnik mit einem "unbemannten" Luftfahrzeug als Trägersystem zu beheben. Damit wären alle ebenfalls angedachten Lösungen mit bereits existierenden bemannten Flugzeugen vom Tisch. Die einzige in absehbarer Zukunft realisierbare Lösung hierfür wäre demnach die Nutzung der von der US-Firma Northrop Grumman entwickelten Drohne "Triton". Diese ist ein Nachfolger des "Global Hawk", der technischen Basis des "Euro Hawk".

Laut "Süddeutscher Zeitung" stellt die Studie dem Rüstungswesen insgesamt ein miserables Zeugnis aus. Es zeige sich, "dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist", zitierte die Zeitung am Samstag aus dem über tausend Seiten starken Prüfbericht. Insgesamt wurden demnach etwa 140 "Probleme und Risiken" bei den analysierten Rüstungsprojekten identifiziert. Mehr als 30 externe Berater hatten für die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG drei Monate lang zentrale Rüstungsvorhaben durchleuchtet.

"Die Rüstungsindustrie kassiert, der Steuerzahler zahlt"

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken, Christine Buchholz, erklärte am Sonntag, es dränge sich der Eindruck auf, dass das Beschaffungswesen "eine Subvention für die Rüstungsindustrie" sei. "Die Rüstungsindustrie kassiert, der Steuerzahler zahlt", kritisierte Buchholz. Der Einfluss der Rüstungsindustrie auf die Beschaffungsprojekte müsse verringert werden, forderte sie.

Die Bundeswehr wird auch im laufenden Haushaltsjahr möglicherweise weniger Geld für Rüstung ausgeben als möglich wäre. Das Verteidigungsministerium rechne damit, dass knapp 400 Millionen der verfügbaren 4,4 Milliarden Euro verfallen, berichtete die "FAS" aus einer ihr vorliegenden internen Berechnung des Ministeriums. Die Ausgaben für Verteidigungsinvestitionen würden somit weniger als 20 Prozent des Verteidigungshaushalts betragen. Diese Schwelle hatten die Nato-Staaten kürzlich als Zielmarke festgelegt. Im Vorjahr hatte die Bundeswehr sogar rund 1,5 Milliarden Euro des Etats für Rüstungsgüter ungenutzt verfallen lassen.

afp

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