„Regierungsmethode am Ende“

Ende der Ära? CDU-Minister sieht angeblich Merkels Abschied nahen

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Angela Merkel beim Neujahrsempfang im Nordosten

Lange Jahre schien Angela Merkel als Kanzlerin unantastbar. Jetzt könnte es allerdings ernst werden: Einem Bericht zufolge zweifeln nun selbst enge Weggefährten an der Kanzlerin.

Berlin - Den Rücktritt eines Regierungschefs zu fordern oder zu prophezeien, das gehört zur eingespielten Folklore in einer Demokratie. Zumindest in gewöhnlichen Zeiten - und was die Gegenspieler des Amtsinhabers angeht; Opposition, innerparteiliche Konkurrenten, kritische Kommentatoren. All sie rufen gerne mal nach einem Wechsel. Normalerweise.

Deutschland hatte zuletzt eher ungewöhnliche Zeiten erlebt. Seit rund zwölf Jahren wollte kaum mehr jemand ernsthaft am Stuhl Angela Merkels rütteln. Nun, im Gerangel um eine erneute GroKo, ändert sich das offenbar. 

Glaubt man einem Bericht der Wochenzeitung Die Zeit, dann ändert sich die Lage sogar sehr schnell und weit über die gewöhnlichen Rituale hinaus. Denn das Blatt will erfahren haben, dass nicht nur aufmüpfige Oppositionspolitiker einen Wechsel im Kanzleramt für sinnvoll halten - sondern auch einflussreiche Vertraute der Kanzlerin.

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„Hochrangiges Kabinettsmitglied“ fordert ein Ende des „Durchwurstelns“

Ein hochrangiges CDU-Kabinettsmitglied - also offenbar einer der fünf Bundesminister aus CDU-Reihen - habe selbst um ein Treffen außerhalb Berlins gebeten, um der Zeitung eine Botschaft zu übermitteln, schreibt das Blatt. Die Person, die als „Weggefährte“ Merkels gelte und die Kanzlerin stets auch hinter den Kulissen unterstützt habe, habe erklärt: Eine CDU/CSU-Minderheitsregierung sei besser als GroKo, weil sie ein weiteres „Durchwursteln“ unmöglich mache. Merkels Regierungsmethode sei an ein Ende gekommen.

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Der prominente Informant sei sogar noch weitergegangen und habe berichtet, in der CDU habe die Ausschau nach Nachfolgern bereits begonnen. Die Kandidaten brächten sich nun in Position.

Angela Merkel am Freitag im Bundestag

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Auch weitere Indizien für eine Erosion Merkels Macht werden in dem Artikel genannt: Etwa, dass Merkels Wunschkandidatin Annette Schavan nicht als neue Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung habe installiert werden können. „Dass Merkel eine Personalie nicht durchsetzen konnte, ist noch nie passiert“, zitiert Die Zeit wiederum ein CDU-Kabinettsmitglied. Die Partei habe in dieser Frage „auf Schavan gezielt, aber Merkel treffen wollen“, verriet angeblich ein anderer „hochrangiger Politiker“ der Christdemokraten.

Nun werden Szenarien eines Machtübergangs debattiert 

Dem Bericht zufolge probt die Partei also zumindest auf Nebenschauplätzen bereits den Aufstand gegen ihre Vorsitzende und Bundeskanzlerin. Und selbst Getreue sehen sich demnach nach Alternativen um. Sowohl Merkel-Freunde als auch -Kritiker in der CDU debattierten mittlerweile auf Nachfrage bereitwillig Szenarien eines Machtübergangs, heißt es weiter - noch vor einem halben Jahr habe es hingegen stets geheißen, eine solche Frage stelle sich nicht.

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In der Tat wird nun auch öffentlich ernsthaft über die Zukunfsperspektiven Angela Merkels gestritten. So etwa am Donnerstagabend in der ZDF-Talkrunde „Maybrit Illner“. Dort betonte der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke, ein Scheitern der GroKo-Verhandlungen würde mitnichten einen Sturz Angela Merkels bedeuten. Eine unumstrittene Selbstverständlichkeit ist diese Einschätzung aber nicht mehr. Die FDP hatte schließlich bereits vor Wochen laut über erneute Koalitionsgespräche nachgedacht - für den Fall von Merkels Rücktritt.

Am Ende könnte ausgerechnet das vorzeitige Scheitern der von vorneherein wenig geliebten Jamaika-Koalition ein schwerer Schlag für Merkels Macht gewesen sein. Erstmal wieder als Regierungschefin inthronisiert, hätte sich das „Gerede um Machterosion“ schon erledigt, lautete laut Zeit die CDU-interne Analyse. Nun könnte es noch ein langer steiniger Weg werden, bis eine erneute Kanzlerwahl in trockenen Tüchern ist. Und das Gerede bis dahin noch lauter werden.

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fn

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