Gemeinsamer Entwurf?

Bewegung bei der Corona-Impfpflicht: Lauterbach rechnet schon bald mit Kompromiss

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, äußert bei einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium
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Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, äußert bei einer Pressekonferenz im Bundesgesundheitsministerium

Lauterbach dringt immer wieder auf eine Corona-Impfpflicht. Doch noch ist unklar, ob sie kommt. Vor der Abstimmung zeichnet sich noch ein Kompromiss ab.

Berlin - Über die Corona*-Impfpflicht hat der Bundestag noch nicht entschieden. Diskussionen laufen. Auch wenn sich führende Politiker und Befürworter des Gesetzes optimistisch geben, dass es am Ende eine Mehrheit geben wird: Noch ist nicht klar, wie diese bei den bisherigen Anträgen zustande kommen soll.

Doch nun hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach* sich zuversichtlich geäußert, dass ein Kompromiss für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland erreicht werden kann. Und er präsentiert neue Informationen: Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch (30. März) in Berlin. Er rechne damit, dass dieser sein Ministerium spätestens in den nächsten Tagen erreiche, so dass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne. Die Kompromisslinien, die sich abzeichneten, seien überzeugend und klug. Die SPD-Spitze zeigte sich schon offen für eine Annäherung an den Vorschlag der Union*.

Corona-Impfpflicht in Deutschland: Lauterbach „sehr zuversichtlich“

Er sei „sehr zuversichtlich“ und gehe davon aus, dass dieses wichtige Gesetz durchgesetzt werden könne, fügte Lauterbach hinzu. Davon hinge mit Blick auf die Lage im Herbst sehr viel ab. Nähere Angaben zu den Kompromisslinien machte Lauterbach aber nicht.

Vor der geplanten Abstimmung ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben im Bundestag in der kommenden Woche ist noch keine Mehrheit gesichert. Den größten Rückhalt hat ein Entwurf einer Abgeordnetengruppe für eine Impfpflicht ab 18 Jahren*, den auch Lauterbach unterstützt. Daneben gibt es einen Entwurf einer Gruppe für eine Beratungspflicht und eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren. Ein weiterer Gruppenantrag lehnt eine Pflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt. (dpa/cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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