Wahl-Pannen

Manipulations-Vorwürfe erschüttern Berlin: Wählten Minderjährige bei Bundestagswahl?

Die Bundestagswahl 2021 in Berlin wurde durch mehrere Pannen erschüttert. So bildeten sich beispielsweise lange Schlangen vor den Wahllokalen, die die Auszählung verzögerten.
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Die Bundestagswahl 2021 in Berlin wurde durch mehrere Pannen erschüttert. So bildeten sich beispielsweise lange Schlangen vor den Wahllokalen, die die Auszählung verzögerten.

Konnte die Bundestagswahl 2021 in Berlin manipuliert werden? Offenbar war es Jugendlichen in Berlin mit einem Trick möglich, ihre Stimme abzugeben.

  • Auch bei der Bundestagswahl 2021* gab es einige Wahl-Pannen.
  • Berlin kämpfte mit besonders vielen Problemen.
  • Nun gibt es neue Vorwürfe, eine Pressekonferenz des Berliner Senats soll Licht ins Dunkel bringen.

Berlin - Die Meldungen über Fehler und Manipulationsmöglichkeiten bei den Wahlen in der Hauptstadt der Bundesrepublik reißen nicht ab. In Berlin folgte eine Wahl-Panne* auf die nächste. In einigen Wahllokalen in Berlin gingen die Wahlzettel aus oder wurden vertauscht. Manche Wählerinnen und Wähler konnten ihre Stimme erst nach 18 Uhr abgeben, so lang waren die Schlangen. Auszählungen verzögerten sich. Doch nun erschüttert ein neuer Skandal die Wahlen in Berlin. Er könnte auch Auswirkungen auf die Bundestagswahl haben.

Wie mehrere Medien berichten, konnten offenbar Jugendliche auch für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl sowie den Volksentscheid ihre Stimme abgeben. Das Wahlalter beträgt jedoch 18 Jahre, lediglich für die Bezirksverordnetenversammlung waren auch Stimmen von jungen Menschen ab 16 Jahren zugelassen. Die Zeitungen Die Welt und Tagesspiegel deckten mittlerweile drei solcher Fälle auf.

Neues Wahl-Debakel in Berlin: Offenbar konnten auch Minderjährige bei der Bundestagswahl wählen

Wie das Portal wahlrecht.de auf Twitter alarmiert feststellte, habe es „gravierende Manipulationsmöglichkeiten“ gegeben. Dreh und Angelpunkt war, dass es auch Jugendlichen ab 16 Jahren und EU-Ausländerinnen und EU-Ausländern möglich gewesen sein soll, ihre Stimmen bei der Bundestagswahl und der Wahl zum Abgeordnetenhaus abzugeben. Denn: Wahlberechtigte konnten die Briefwahlunterlagen anfordern und die Stimmzettel dann an Unberechtigte weitergeben. Anschließend wäre es ihnen dann möglich gewesen, am Wahltag neue Stimmzettel im Wahllokal zu bekommen. Diese weitergegebenen Briefwahlunterlagen könnten dann wiederum von Jugendlichen und EU-Ausländern anonym mit ihren eigenen Briefwahlunterlagen für die Bezirksverordnetenversammlung abgegeben werden.

Bundestagswahl 2021: Manipulationsvorwürfe bei Berlin-Wahl - Pressekonferenz des Senats

Doch warum kann diese Manipulationsmöglichkeit nicht nachgewiesen werden? Wie der RBB berichtet, liegt der Grund in der Abgabemöglichkeit der Briefwahlunterlagen. Denn in Berlin gab es nur einen Umschlag für alle Stimmzettel. Dieses Vorgehen sei in keinem der anderen Bundesländer angewandt worden. Wie wahlrecht.de weiter ausführt, habe die zurückgetretene Landeswahlleiterin Petra Michealis die Regeln kurz vor der Abstimmung geändert. Aber ob dadurch die Manipulation ausgeschlossen wurde, sei nicht klar.

Und ein weiterer Aspekt wird kritisiert. Demnach sei Berlin von den Vorgaben der Bundeswahlordnung abgewichen. Leere Stimmzettelumschläge sollten, entgegen den Regelungen, nicht als ungültige Stimmen gewertet werden. Wie groß sind die Ausmaße und welche Auswirkungen wird das auf die Bundestagswahl 2021 haben? Am Dienstag (05.10.2021) will der Berliner Senat um 13 Uhr eine Pressekonferenz abhalten. (Sophia Lother) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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