Bei einem Besuch in Estland sichert Olaf Scholz den baltischen Nato-Staaten Deutschlands Beistand zu. Doch bei einer Frage weicht er aus.
Tallinn - Im Rahmen eines Besuches hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Estland die Unterstützung Deutschlands für die baltischen Staaten bekräftigt. Im Falle eines Angriffs auf die Nato-Partner Estland, Lettland und Litauen bekenne sich Deutschland zur gemeinsamen Verteidigung.
„Um es hier nochmal klar zu sagen: Wir sind bereit, jeden Quadratzentimeter Nato-Territoriums gegen Angriffe zu verteidigen“, so der Kanzler am Freitag auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen Kaja Kallas (Estland), Krisjanis Karins (Lettland) und Ingrida Simonyte (Litauen) in Tallinn. „Und das meine ich genau so, wie ich es sage.“
Besuch in Estland: Olaf Scholz bleibt in Tallinn vage
Offen ließ Scholz aber, wie viele deutsche Soldaten genau zum Beispiel in Litauen stationiert werden sollten. Die Deutsche Presse-Agentur berichtet von einer Zusage, eine Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten zum Schutz des Landes abzustellen. Die Bundeswehr sei „vielfältig unterwegs, hier im Baltikum“. Dazu gehöre auch die Präsenz deutscher Soldaten in Litauen.
Deutsche Truppen sind bereits seit Herbst 2022 in Litauen stationiert. Die Nato hatte sich im Zuge des Ukraine-Kriegs zu einer Verstärkung der Ostgrenze des Verteidigungsbündnisses entschieden. „Die Sicherheitslage hier im Baltikum, an der Ostflanke der Nato, bleibt heikel“, betonte Scholz in Tallinn. Die nötigen Schritte habe man eingeleitet.
Laut Verteidigungsminister Boris Pistorius wird die Bundeswehr auch an der Absicherung des anstehenden Nato-Gipfels in Litauen beteiligt sein. Man würde dafür unter anderem die im Ukraine-Krieg so erfolgreichen Patriot-Flugabwehrsysteme aus der Slowakei in die litauische Hauptstadt Vilnius verlagern.
Die Nato-Erweiterung: Das wachsende Verteidigungsbündnis
Olaf Scholz gibt Ausblick auf Nato-Gipfel in Tallin
Auf den baldigen Nato-Gipfel wurde auch Olaf Scholz angesprochen. Auf eine Frage, ob dort auch eine offizielle Einladung an die Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft besprochen werde, wich der Bundeskanzler aus. Der Gipfel diene vor allem dazu, „konkrete Unterstützung für die Ukraine in dieser Situation zu organisieren“. Gleichzeitig versicherte Scholz der Regierung von Wolodymyr Selenskyj, sein Land so lange zu unterstützen, „wie es notwendig sei“. Das berichtet das Nachrichtenportal European Pravda.
Allzu große Hoffnungen auf eine baldige Nato-Mitgliedschaft sollte man sich in Kiew nicht machen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte erst am Mittwoch eingeräumt, dass die Meinungen über einen Beitritt der Ukraine bei den bestehenden Mitgliedern weit auseinandergehen. (dil/dpa)
