Massenmörder hatte geklagt

Gericht: Breiviks Einzelhaft ist "unmenschlich"

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Anders Behring Breivik tötete 77 Menschen.

Oslo - Der Massenmörder von Norwegen, Anders Behring Breivik, sitzt in Isolationshaft, weil er 77 Menschen getötet hat. Doch seine Haftbedingungen werden demnächst gelockert.

Ein Gericht in Oslo hat dem Massenmörder Anders Behring Breivik im Streit um seine Behandlung im Gefängnis teilweise rechtgegeben. „Die Haftbedingungen von Anders Behring Breivik stellten eine Verletzung der Menschenrechtskonvention, Artikel 3, dar“, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Wegen seiner Isolationshaft hatte Breivik gegen den norwegischen Staat geklagt.

„Entscheidende Faktoren waren die Länge der Isolation, eine mangelhafte Begründung, begrenzte Klagemöglichkeiten und zu wenige ausgleichende Maßnahmen“, hieß es im Urteil. Das Gericht verwies insbesondere darauf, dass der 37-Jährige seit fast fünf Jahren in Einzelhaft sitze. 

Der erklärte Rechtsextremist Breivik hatte in den Anhörungen zu dem Fall argumentiert, seine Einzelhaft verstoße gegen die europäische Menschenrechtskonvention. Die Rechtsvertreter der Behörden hatten dagegen gehalten, Breivik sei "extrem gefährlich" und seine Haftbedingungen seien durch die Konvention klar gedeckt.

Nicht durchsetzen konnte sich Breivik hingegen mit der Klage gegen die Kontrolle seiner Korrespondenz: In Bezug auf Artikel 8 der Konvention habe sich der Staat dagegen nichts zu schulden kommen lassen. Breivik hatte es im Prozess unter anderem als unmenschlich bezeichnet, dass er kaum Kontakt zur Außenwelt habe.

Norweger gedenken der Opfer der Breivik-Anschläge

Eine Rose treibt wenige Tage nach dem Massaker vor der Insel Utøya. Foto: Jörg Carstensen/Archiv
Eine Rose treibt wenige Tage nach dem Massaker vor der Insel Utøya. Foto: Jörg Carstensen/Archiv © Jörg Carstensen
Kränze sind gegenüber der Insel Utøya aufgestellt. Norwegen gedenkt am vierten Jahrestag der Breivik-Anschläge der Opfer. Foto: Aleksander Andersen/Archiv
Kränze sind gegenüber der Insel Utøya aufgestellt. Norwegen gedenkt am vierten Jahrestag der Breivik-Anschläge der Opfer. Foto: Aleksander Andersen/Archiv © Aleksander Andersen
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © dpa
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © dpa
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © dpa
Kronprinzessin Mette-Marit nimmt am Gedenkgottesdienst in der Kathedrale von Oslo teil © dpa
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nahm ebenfalls beim Gedenkgottesdienst in Oslo teil.  © dpa
Kronprinzessin Mette-Marit nimmt am Gedenkgottesdienst in der Kathedrale von Oslo teil © dpa
Kronprinzessin Mette-Marit nimmt am Gedenkgottesdienst in der Kathedrale von Oslo teil. © dpa
Norwegens Premierministerin Erna Solberg legt einen Kranz in der Nähe des Regierungsgebäudes nieder, das bei den Attentaten 2011 in Oslo beschädigt wurde. © dpa
Norwegens Premierministerin Erna Solberg legt einen Kranz in der Nähe des Regierungsgebäudes nieder, das bei den Attentaten 2011 in Oslo beschädigt wurde. © dpa
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © dpa
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © AFP
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © dpa
Vor vier Jahren starben 77 Menschen auf der norwegischen Insel Utoya bei den Attentaten des Rechtsextremen Anders Behring Breivik. Heute findet in Oslo eine Trauerfeier statt und eine umstrittene Ausstellung zu den Breivik-Attentaten wird eröffnet. © dpa
Der Tag des Massakers auf der Insel Utøya: Das Foto aus einem Polizei-Helikopter zeigt Anders Breivik inmitten seiner Opfer. Foto: Marius Arnesen/Archiv
Der Tag des Massakers auf der Insel Utøya: Das Foto aus einem Polizei-Helikopter zeigt Anders Breivik inmitten seiner Opfer. Foto: Marius Arnesen/Archiv © Marius Arnesen
Eines der Regierungsgebäude in Oslo, die Anders Breivik mit Bomben attackiert hatte, wird im Dezember 2014 abgerissen. Foto: Cornelius Poppe/Archiv
Eines der Regierungsgebäude in Oslo, die Anders Breivik mit Bomben attackiert hatte, wird im Dezember 2014 abgerissen. Foto: Cornelius Poppe/Archiv © Cornelius Poppe
Vor dem Massaker auf der Insel Utøya hatte Anders Breivik Bomben in Oslo gezündet. Foto: Thomas Winje Oeijord/Archiv
Vor dem Massaker auf der Insel Utøya hatte Anders Breivik Bomben in Oslo gezündet. Foto: Thomas Winje Oeijord/Archiv © Thomas Winje Oeijord

Der Norweger hatte im Juli 2011 bei Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen getötet. Dafür hatte ihn ein Gericht zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt. In den Anhörungen zu seinen Haftbedingungen hatte er sich immer wieder extremistisch geäußert und den Hitler-Gruß gezeigt.

Höchststrafe für norwegischen Massenmörder Breivik

dpa/afp

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