Bremen

18-jähriger islamistischer Gefährder abgeschoben

Ein 18-jähriger islamistischer Gefährder aus Bremen ist nach Russland abgeschoben worden. Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hatte seine Abschiebung Anfang August gestoppt.

Bremen -  Izmullah A. sei am Montag von Frankfurt am Main aus nach Moskau geflogen worden, teilte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) mit. 

Mit der Rechtmäßigkeit der Abschiebung hatten sich zuvor unter anderem das Bundesverwaltungsgericht, das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst. 

Anfang August wurde die bereits angelaufene Ausweisung des 18-Jährigen nach Russland durch eine kurzfristige Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte noch einmal gestoppt. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde des Manns abgewiesen. 

"Beachtliches Risiko"

Der Innensenator verwies darauf, dass die Gerichte keine Zweifel daran ließen, dass die Einstufung von A. als Gefährder trotz seines jungen Alters richtig sei. Das Bundesverwaltungsgericht habe im Juli festgestellt, dass von ihm ein "beachtliches Risiko" ausgehe, dass er in Deutschland einen terroristischen Anschlag begehen oder sich an einem solchen beteiligen werde. 

Weiter sah das Gericht es als erwiesen an, dass Izmullah A. mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und deren Märtyrerideologie eng verbunden sei. Mäurer zufolge bereite der Innensenat derzeit gemeinsam mit Polizei und Verfassungsschutz die nächsten Verfahren vor. 

Bremen betreibt demnach derzeit die Abschiebung von zwei weiteren Islamisten, die von den Sicherheitsbehörden als hochgefährlich eingeschätzt werden.

AFP

Rubriklistenbild: © dpa

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