Bundestagswahl

Heiße Wahlkampfphase hat begonnen

Seit dem Wochenende tauchen im Stadtgebiet – hier an der Kölner Straße – die ersten Wahlplakate der Parteien auf. Foto: Markus Schumacher
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Seit dem Wochenende tauchen im Stadtgebiet – hier an der Kölner Straße – die ersten Wahlplakate der Parteien auf.
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Stadt rechnet mit 10 000 Briefwählern bei der zweiten Abstimmung unter Pandemiebedingungen

Wermelskirchen. Seit dem Wochenende lächeln sie wieder von Plakaten, werben um Stimmen: Genau sechs Wochen vor der Bundestagswahl haben die Parteien mit dem Plakatieren angefangen. Und damit beginnt die heiße Phase des Wahlkampfs. Doch der städtischen Verwaltungsdirektor Jochen Scholz bleibt ganz kühl: „Wir sind bestens vorbereitet.“

Scholz hat eben größte Routine: Seit er 1977 bei der Stadt angefangen hat, ist er auch schon im Wahlvorstand. Diese Bundestagswahl ist aber seine letzte: Im Oktober geht er in den Ruhestand. „Dass ich dieses Wahl noch mitmache, habe ich den Kollegen versprochen“, sagt Scholz.

Bei dieser Wahl ist aber auch einiges anders als sonst. Und das liegt vor allen an Corona. Bundesweit wird zum Beispiel mit einem sehr großen Anteil an Briefwählern gerechnet. „Ja, auch wir rechnen hier mit rund 10 000 Briefwählern“, sagt Scholz. Er wundert sich nicht: „Wer einmal gemerkt hat, wie bequem die Briefwahl ist, der wird sie dann auch immer wieder nutzen.“ Heute müsse man dafür ja noch nicht einmal das Haus verlassen: „Sie können den Antrag auch online stellen.“

„Wer sich als Wahlhelfer gemeldet hatte, konnte dadurch geimpft werden.“

Jürgen Scholz, Amtsleiter

Die Stadt bereitet sich gewissenhaft auf das zu erwartende erhöhte Aufkommen vor. Es wurde daher bereits vermehrt Wahlmaterial angeschafft. Drei bis vier Personen werden in der Verwaltung täglich das Briefwahlaufkommen bearbeiten. Und die Anzahl der Briefwahlvorstände wurde von sechs auf acht erhöht. Im separaten Direktwahlbüro (außen zugänglich neben dem Sparkassenautomaten im Bürgerzentrum) wird es aber nach wie vor nur einen Schalter geben, da auch hier nur ein begrenzter Zutritt an Wählern wegen Corona möglich ist.

Wahlhelfer werden hier für diese Wahl nicht mehr benötigt. Auch daran ist Corona indirekt „schuld“: „Wer sich als Wahlhelfer gemeldet hatte, konnte dadurch geimpft werden“, erklärt Scholz, so hatte man sehr früh sehr viele Interessenten gehabt.

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Die Wahlhelfer in den Wahllokalen starten am Wahlsonntag, 26. September, um 7.30 Uhr , die in den acht Briefwahlvorständen um 14 Uhr. Sie geben die Stimmzettel aus, achten darauf, dass alles ordnungsgemäß abläuft und zählen am Ende des Wahlsonntags ab 18 Uhr die Stimmzettel aus und ermitteln dann das Ergebnis für ihren Wahlbezirk bzw. Briefwahlbezirk.

Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hat man schon Erfahrungen mit Wahlen unter Pandemiebedingungen gemacht. Die Bundestagswahl 2021 findet natürlich auch wieder unter dem Hygienekonzept statt. Das heißt, es ist eine Maske zu tragen und möglichst ist ein eigener Stift zur Wahl mitzubringen. Es müssen Mindestabstände eingehalten werden und nur eine begrenzte Zahl von Wählern darf das Wahllokal gleichzeitig betreten. „Es sind die gleichen Wahllokale wie bei der Kommunalwahl“, berichtet Scholz. Daher gebe es wiederum keine Altenheime, sondern stattdessen die Sekundarschule für das Carpe diem in der Stadt, die Waldschule für Haus Vogelsang und ein weiterer Wahlraum in der Mehrzweckhalle für das Carpe diem in Dabringhausen.

Eine Wahlparty im Bürgerzentrum werde es – Stand gestern – wohl nicht geben können, fürchtet Scholz. „Das ist schade“, sagt er, „denn die Wahlhelfer kamen da abends immer gerne zusammen, informierten sich und tauschten sich aus.“ | Standpunkt

Briefwahl

Eine elektronische und schriftliche Beantragung der Briefwahl ist seit gestern möglich. Hierzu reicht es aus, seine persönlichen Daten bei der Beantragung anzugeben und die Briefwahlunterlagen anzufordern. Dies kann entweder mit Hilfe einer Eingabemaske auf der Städtischen Homepage oder per E-Mail formlos geschehen.

www.wermelskirchen.de

wahlen@wermelskirchen.de

Standpunkt: Wer die Wahl hat. . .

markus.schumacher@rga.de

Kommentar von Markus Schumacher

Seit dem Wochenende dürfen auch innerorts Wahlplakate aufgehangen werden. Außerorts dürfen die Politikerinnen und Politiker schon länger kleben: Zwölf Wochen vor der Wahl ist es dort erlaubt. „Aus Versehen“, wurde in Wermelskirchen allerdings noch früher plakatiert. Die Wahlwerbung an sich ist gesetzlich übrigens nicht geregelt. Die grundsätzliche Möglichkeit der Wahlwerbung wird geschützt durch das Grundgesetz. Die Parteien sind für die Inhalte ihrer Wahlwerbung selbst verantwortlich. „Ich liebe Politiker auf Wahlplakaten. Sie sind tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen“, sagte einst Loriot. Wahlwerbung hat aber ihre Grenzen, wo zum Beispiel verbotene Parteien Wahlwerbung betreiben oder wo die Wahlwerbung strafbar ist: Denn sie unterliegt natürlich den allgemein geltenden Gesetzen. Für die Genehmigung zur Plakatwerbung, Benutzung von Lautsprechern und Megafonen auf öffentlichen Straßen und Plätzen, Aufstellung von Infoständen auf öffentlichen Straßen und Plätzen und Benutzung öffentlicher Einrichtungen sind die Gemeinden zuständig.

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