Verwaltung stellt sich hinter Amtsleiter Arne Feldmann

Nach Vorwürfen gegen Auftreten der Ordnungskräfte äußern sich Bürgermeister Bleek und Dezernent Görnert

-acs- Die Stadtverwaltung äußert sich zu den Vorwürfen der Fraktionen dem Ordnungsamt gegenüber. Der offene Brief der Fraktionen CDU, WNK/UWG, BüFo und FDP habe im Rathaus großes Unverständnis ausgelöst. Die inhaltlichen Vorwürfe gegen das Ordnungsamt und insbesondere gegen den Leiter, Arne Feldmann, würden „mit allem Nachdruck als unverschämt und grundlos“ zurückgewiesen. Bürgermeister Rainer Bleek und Ordnungsdezernent Stefan Görnert stellen sich demnach demonstrativ vor die Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die den schwierigsten Job hätten, den diese Stadtverwaltung gerade jetzt in der Corona-Zeit leisten würden.

Die Reaktionen aus der Bevölkerung über das Auftreten des Ordnungsamtes seien gegenüber der Verwaltungsleitung überwiegend positiv. Klagen gebe es zwar vereinzelt. Sie seien aber auch nicht weiter verwunderlich, „weil die Durchsetzung rechtlich auferlegter Beschränkungen von den Betroffenen nur selten freudig entgegengenommen wird.“

Zum Umgang mit den Gastronomen heißt es: „Bis zu vier Mal wurden einzelne Betriebe aufgesucht, informiert und bei der Umsetzung der Coronaschutzverordnung beraten. Wenn Hinweise aber beständig ignoriert werden, müssen auch Sanktionen erfolgen.“

Auch die Ermessensspielräume würden nach Erkenntnissen von Bürgermeister und Erstem Beigeordneten nicht fehlerhaft ausgeübt. So seien die fünf gegen Gastronomen eingeleiteten Bußgeldverfahren nach Eingang der Anhörungen alle ohne Verhängung von Bußgeldern eingestellt worden.

Die in Zivil durchgeführten Kontrollen würden aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung durchgeführt.

Bürgermeister und Dezernent wollen den Außendienst verstärken

Die Verwaltung bestätigt die befristete Einstellung eines geschätzten, ortsansässigen Gastronoms in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis. Und sagt dazu: „Dieser Mitarbeiter ist aber zu keinem Zeitpunkt in gastronomische Kontrollen eingebunden worden. Das Dezernat und der Mitarbeiter haben zur Kenntnis genommen, dass diese Personalie trotzdem unberechtigte Ressentiments auslöst und die Arbeit belastet. Der Arbeitsvertrag wird kurzfristig beendet.“

Bürgermeister Rainer Bleek und Ordnungsdezernent Stefan Görnert hätten beschlossen, die Kontrollen des Ordnungsamtes zunächst auch persönlich zu unterstützen. „Wir werden den Außendienst mit verstärken“ betonen beide abschließend.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesen

Vereine vermissen Planungssicherheit
Vereine vermissen Planungssicherheit
Vereine vermissen Planungssicherheit
Das Dabringhauser Freibad sah damals noch anders aus
Das Dabringhauser Freibad sah damals noch anders aus
Das Dabringhauser Freibad sah damals noch anders aus
Visionen für das Rhombus-Gelände
Visionen für das Rhombus-Gelände
Visionen für das Rhombus-Gelände
Stadt: Luftfilter in Schulen sind nicht das Mittel der Wahl
Stadt: Luftfilter in Schulen sind nicht das Mittel der Wahl
Stadt: Luftfilter in Schulen sind nicht das Mittel der Wahl

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Kommentare